Ampel setzt neue Standards in der Tierhaltung

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

am gestrigen Donnerstag startete der parlamentarische Prozess, um die baurechtlichen Voraussetzungen für eine tierwohlgerechte Haltung zu schaffen. Ausgangspunkt dafür ist das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz (TierHaltKennzG), welches zukünftig mit fünf Haltungsstufen neue Standards in der Tierhaltung setzt. Zuerst passiert das nur bei Mastschweinen und Frischfleisch, nach und nach aber auch für die anderen Nutztierarten und Fleischprodukte. Dabei gilt: je höher die Stufe, desto mehr Platz, Frischluft und Beschäftigungsmaterial hatte das Tier.

Dafür müssen wir auch das Baugesetzbuch ändern. Dies ist notwendig, um den tierhaltenden Betrieben, die ihren Tieren mehr Platz und eine tierwohlgerechte Haltung bieten wollen, den Umbau ihrer Ställe zu ermöglichen. Wer jedem einzelnen Tier mehr Platz bieten möchte, kann dafür zukünftig größer bauen, solange die Tieranzahl gleich bleibt.

Der Umbau der Tierhaltung findet in Deutschland breite gesellschaftliche Zustimmung und ist seit Langem überfällig. Was in mehr als einem halben Jahrzehnt unter unionsgeführtem Landwirtschaftsministerium nicht geschafft wurde, haben wir nun in einem knappen Jahr umgesetzt. Die Fortschrittskoalition geht abermals voran.

Der Gesetzesentwurf kommt aus der Mitte des Deutschen Bundestages und wird voraussichtlich Mitte Juni gemeinsam mit dem TierHaltKennzG im Deutschen Bundestag verabschiedet.

Wir als SPD-Bundestagfraktion werden den Prozess weiter eng begleiten und erfolgreich zu Ende bringen, denn eine ökologische und nachhaltige Tierhaltung ist ein wichtiger Bestandteil einer ökologischen und nachhaltigen Landwirtschaft.

 

Solidarische Grüße und ein herzliches Glückauf,

Franziska Mascheck, MdB