Bundestag beschließt Finanzierung für kommunale Wärmeplanung

Die Wärmewende ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und zentraler Baustein für die klimaneutrale Zukunft Deutschlands. Die Debatte um das sogenannte Heizungsgesetz hat viele Menschen verunsichert. Lange hat die SPD-Bundestagsfraktion dafür gekämpft, dass Menschen Verlässlichkeit bei der Entscheidung über ihre Heizungsform bekommen. Dazu dient die kommunale Wärmeplanung. Der Bundestag beschloss nun die Finanzierung über einen Steuerausgleich an die Bundesländer. Klara Geywitz stellte zudem einen Leitfaden vor, der Kommunen Hilfestellungen für die ersten Schritte bei der kommunalen Wärmeplanung gibt. Dabei wird unter anderem die Rechtslage erklärt, Tipps für den Beteiligungsprozess und Hinweise für die Einteilung der Wärmeversorgungsgebiete gegeben. Diese Planung ist wichtig und darf nicht an der Finanzierung scheitern, weswegen ich mich auch über die zugesagten 500 Mio. Euro hinaus bereits heute für mehr Geld in den kommenden Jahren einsetze. Kommunen mit mehr als 100.000 Einwohner*innen müssen bis Ende Juni 2026 einen Wärmeplan vorlegen. Kleinere Kommunen sollen einen solchen Plan bis Ende Juni 2028 vorweisen. Der Leitfaden sowie hilfreiche Beratungs- und Schulungsangebote werden vom Kompetenzzentrum Wärmewende in Halle (Saale) angeboten. Mehr Infos findet ihr hier: https://www.kww-halle.de/wissen/bundesgesetz-zur-waermeplanung Ich finde diese Unterstützung super und gerade für kleine Kommunen sehr wertvoll. Schreibt mir gerne unter franziska.mascheck@bundestag.de oder sprecht mich an, falls ihr Fragen zum Thema kommunale Wärmeplanung habt.