Das sind unsere acht Bundestagsabgeordneten

Positive Bilanz der Bundestagswahl 2021: „Die SPD ist Wahlgewinner in Sachsen, weil sie als einzige ostdeutsche Problemlagen thematisiert.“

An diesem Dienstag traf sich die neue und alte SPD-Bundestagsfraktion zu ihrer gemeinsamen Sitzung in Berlin. Die Wahlergebnisse haben deutlichen Einfluss auf die Zusammensetzung der Bundestagsfraktionen und der Landesgruppe Sachsen. Die SPD stellt nun mit 206 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Deutschen Bundestag. Dazu erklärt Detlef Müller, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der SPD Bundestagsfraktion“:

„Wir haben in den letzten Jahren als SPD am meisten aus den gesellschaftlichen Debatten über Ostdeutschland gelernt. Wir haben in den letzten Monaten konsequent jene Probleme angesprochen, die die Menschen im Osten besonders im Alltag bewegen, gerade auch in Sachsen. Respekt, Löhne und wie man den menschengemachten Klimawandel, Wirtschaft und die soziale Frage zusammendenkt. Und wir haben davon ausgehend auch die Zukunftsfragen für den Osten beantwortet, um den Industriestandort Sachsen und damit Arbeitsplätze zu sichern. Die SPD ist Wahlgewinner in Sachsen und im Osten, weil sie als einzige diese ostdeutschen Problemlagen und Themen mit Olaf Scholz pragmatisch, zuversichtlich und konsequent thematisiert.“

„Die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler hat zu einer deutlich anderen Sitzverteilung geführt: Besonders im Osten Deutschlands konnte die SPD deutlich an Stimmen zulegen. Die Anzahl der Mitglieder unserer Landesgruppe hat sich erfreulicherweise von vier auf acht verdoppelt! Damit sind wir die stärkste Kraft im Deutschen Bundestag, sächsische Interessen in der Bundespolitik und im Kanzleramt mit Olaf Scholz mitzubestimmen.“ Zwar entsende die AfD mehr Abgeordnete aus Sachsen nach Berlin. „Doch die letzten Jahre haben gezeigt, dass diese dem Wahlspruch folgen, ‚je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD‘. Zum Wohle Sachsens tragen die nichts bei.“

„Es hat bei uns auch einen richtigen Generationenwechsel gegeben. Sieben von acht Abgeordneten ziehen erstmalig in den Bundestag ein. Wir sind jünger! Wir sind breiter aufgestellt als Landesgruppe mit sehr unterschiedlichen Interessens- und Kompetenzfeldern. Das werden spannende vier Arbeitsjahre für uns werden! Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir uns gemeinsam mit aller Kraft und Engagement für unser Sachsen einsetzen werden“, sagt Detlef Müller.

Alle Wahlkampftermine in Sachsen auf einen Blick

Politik ist wie backen – gute Rezepte sind gefragt

Die Dresdner Bundestagskandidatin Rasha Nasr (rechts) verteilt im Wahlkampf gemeinsam mit der Europa-Abgeordneten Delara Burkhardt selbstgebackene Cupcakes und ein politisches Backbuch.

Die kleinen Kuchen kommen gut an. Rasha Nasr verteilt selbstgebackene Cupcakes am Wahlkampfstand. Doch dahinter steckt mehr, als simples Einschmeicheln bei den Wählerinnen und Wählern. In einer schicken Broschüre hat die Dresdner Bundestagskandidatin Backrezepte für die Zukunft zusammengestellt. „Damit alle ein ausreichend großes Stück vom Kuchen bekommen“, schreibt sie darin. Im dazugehörigen „Backrezept“ geht es um gerechte Löhne, allgemeinverbindliche Tarifverträge, starke Gewerkschaften, 12 Euro Mindestlohn, das Schließen der Gehaltslücke zwischen Ost und West und zwischen Frauen und Männern. Kurz: Es geht um Gerechtigkeit.

Auf diese Art hat sie alle Politikfelder mit einem Rezept verknüpft. Da kommt dann zum Beispiel ein „bezahlbarer Wohnkeks“ bei raus. Sieht nicht nur gut aus, schmeckt auch gut und macht Politik verständlich. Am Wahlkampfstand ist zu spüren, wie wichtig den Menschen der direkte Kontakt ist. „Erfreulicherweise erfahren wir recht wenig krasse Ablehnung“, sagt Rasha. „Zwar winken viele ab und gehen schnell weiter, aber es gibt auch viele, die stehenbleiben. Mit diesen Menschen kommen wir dann wirklich ins Gespräch. Das sind gute Erfahrungen.“

Insgesamt sei die Stimmung freundlich. So erzählen es auch andere SPD-Kandidierende, egal, ob sie in den Städten oder auf dem Land unterwegs sind. „Natürlich gibt es mal den einen oder anderen blöden Spruch“, sagt Fabian Funke, der im Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge antritt. „Zu Angriffen ist es aber noch nicht gekommen und das bleibt hoffentlich auch so.“

Damit das so bleibt, ist sogar schon eine Wahlkampfveranstaltung in Limbach-Oberfrohna abgesagt worden. Dort wollten Carlos Kasper und Petra Köpping mit den Menschen ins Gespräch kommen. Da sich die Gesundheitsministerin angekündigt hatte, die auch für die Corona-Schutzverordnung mit verantwortlich ist, fühlten sich einige extreme Gegner der Corona-Politik herausgefordert. Die als Partei agierende Gruppierung „Freie Sachsen“ rief im Internet und über Messengerdienste zum Besuch und zum Stören der Veranstaltung auf.

Die Kleinstpartei ist dem rechtsextremen Spektrum zuzurechnen und wird seit Juni vom Verfassungsschutz beobachtet. Mitglieder und Sympathisanten der Gruppe hatten Mitte August nach einem Bürgerforum in Freiberg das Fahrzeug des Sächsischen Ministerpräsidenten attackiert. Im Gerangel wurde eine Polizistin durch ein Dienstfahrzeug verletzt.

Die Aufrufe in Limbach-Oberfrohna den Besuch von Ministerin Petra Köpping zu stören, tauchten erst wenige Stunden vor der Veranstaltung auf. „Aufgrund der Kürze der Zeit war für uns nicht zu klären, wie groß die Gefahr ist, die von diesen Aufrufen ausgeht“, begründet Generalsekretär Henning Homann die Absage. „Es war nicht geklärt, ob die Polizei die Veranstaltung in ausreichendem Maß schützen kann und an welchem Punkt aus der abstrakten Bedrohung eine konkrete Gefahr für unsere ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer und für unsere Besucherinnen und Besucher der Veranstaltung wird.“

Die Absage bleibe aber selbstverständlich die absolute Ausnahme. Und: „Die Veranstaltung in Limbach-Oberfrohna wird nachgeholt. Wir sind dazu in der Terminfindung und arbeiten dafür in Absprache mit den Sicherheitsbehörden ein entsprechendes Konzept aus“, verspricht Henning Homann.

Tatsächlich läuft der Wahlkampf der SPD auch in Sachsen sehr gut. „Die Menschen sind offen für unsere Botschaften“, sagt Rasha Nasr. Da hilft natürlich das sehr professionelle, seriöse und ruhige Auftreten von Olaf Scholz. Seine Erfahrung und seine Kompetenz lassen die Umfragewerte steigen. „Abheben werden wir jetzt aber nicht“, sagt Rasha. „Wir arbeiten konzentriert und unaufgeregt weiter. Wir haben ein tolles Programm, eine frische Kampagne und motivierte Mitstreiter*innen, die alles geben, um ein gutes Ergebnis für die SPD zu erzielen.“

Die SPD Sachsen hat ihre Kandidierenden für die 16 Wahlkreise nominiert und 80 Delegierte haben in Leipzig mit Holger Mann den Spitzenkandidaten gewählt sowie die weiteren Plätze auf der Liste für die Bundestagswahl am 26. September 2021.

„Ich bin dankbar für das Vertrauen und freue mich, mit euch gemeinsam für ein starkes Ergebnis der SPD zu kämpfen. Ich kann, ja, ich mag Wahlkampf, die Zuspitzung und den Kontakt mit Menschen. Meine Zeit, Kraft und Ressourcen will ich für und mit der Sozialdemokratie einbringen“, sagt Holger Mann.

Martin Dulig sagt über den Spitzenkandidaten: „Holger sitzt seit 2009 für die SPD im Landtag. Er hat sich dort als Experte für Digitalisierung, Hochschule und Forschung viel Anerkennung erarbeitet. Er ist wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Da er sich zudem schon früh in der Umweltbewegung engagiert hat, bringt Holger heute Ökologie und Ökonomie sowie die Frage nach den Arbeitsplätzen der Zukunft gut zusammen.“

„Holger ist in Sachsen zu Hause. 1979 in Dresden geboren, im Erzgebirge aufgewachsen und lebt heute mit seiner Frau und drei Kindern in Leipzig. Dort hat er Politik, Journalistik und Geschichte studiert. Dort hat er seinen Wahlkreis. Als Vertreter Sachsens ist er prädestiniert dafür, auch in der Bundespolitik mit dafür zu sorgen, dass die wichtigen Weichen für die Zukunft richtig gestellt werden.“

Zur Landeswahlkonferenz in Leipzig sind nach einer persönlichen Vorstellung der Kandidierenden die Listenplätze gewählt worden. Nach Holger Mann aus Leipzig steht Kathrin Michel aus Bautzen auf Platz zwei und Detlef Müller aus Chemnitz auf Platz drei. Rasha Nasr aus Dresden folgt auf der vier vor Carlos Kasper (Chemnitzer Umland/Erzgebirge), Nadja Stahmer (Leipzig), Fabian Funke (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge), Franziska Mascheck (Kreis Leipzig), Alexander Geißler (Mittelsachsen), Gundula Schubert (Zwickau), Stephan Schumann (Dresden/Bautzen), Rüdiger Kleinke (Nordsachsen), Silvio Heider (Erzgebirge) und Harald Prause-Kosubek (Görlitz).