Dulig: Martin Schulz will Kanzler werden und kann Kanzler werden
Martin Dulig und Daniela Kolbe begrüßen die Verabschiedung des Regierungsprogramms zur Bundestagswahl. Beim außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Dortmund ist das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2017 verabschiedet worden. Die SPD Sachsen ist ebenfalls mit einer Delegiertenauswahl vertreten.
Der Vorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, und die Generalsekretärin und Spitzenkandidatin der SPD Sachsen zur Bundestagswahl, Daniela Kolbe, begrüßen das Regierungsprogramm. Ein ganz besonderer Punkt ist dabei die Einrichtung eines Gerechtigkeitsfonds, für den sich die sächsische Delegation stark gemacht hat.
Daniela Kolbe dazu: „Der Gerechtigkeitsfonds würde denjenigen, die bei der Rentenüberleitung der Nachwendezeit erhebliche Nachteile erlitten haben, eine bessere Anerkennung zuteilwerden lassen. Dies ist ein wichtiger Schritt, um eine bestehende Gerechtigkeitslücke zu schließen. So erkennen wir die Lebensleitung der Menschen aus Ostdeutschland an. Und nur so schaffen wir es auch, dass die Menschen der SPD in Zukunft wieder vertrauen, für sie Verantwortung zu tragen.“
Martin Dulig sieht mit dem Regierungsprogramm der SPD die Weichen auf Zukunft gestellt. „Mit diesem Regierungsprogramm machen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten deutlich, in was für einem Land wir leben wollen. In einem gerechten, fairen Deutschland, das auf Investitionen in die Zukunft setzt.
Das Kernthema soziale Gerechtigkeit ist ein Uranliegen der Sozialdemokratie. Gerechtigkeit kann man aber nicht ohne Innovation denken. Diese beiden Begriffe müssen immer zusammen gedacht werden. Denn um nachhaltigen Wohlstand herzustellen, müssen Ökologie, Ökonomie und soziale Verantwortung im Gleichgewicht sein.“ Doch um diese Ziele zu erreichen, müssen jetzt alle Zeichen auf Wahlkampf stehen, so Dulig weiter. „Die Wahl ist erst nach dem 24. September entschieden. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass man eine Aufholjagd gewinnen kann. Daher werden wir kämpfen, damit Martin Schulz der neue Bundeskanzler Deutschlands wird.“
Daniela Kolbe weiter: „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit und das kann mit diesem Programm Wirklichkeit werden. Ein faires und verantwortungsvolles Rentenkonzept mit der Einführung einer Solidarrente, gebührenfreie Bildung von der KiTa bis zur Universität und Investitionen in die Zukunft, sind da nur einige Bausteine von vielen. Wir stellen die Menschen in den Mittelpunkt und das, was sie im Leben geleistet haben. Für unsere Vorstellungen von Gerechtigkeit werden wir im Wahlkampf alle die Ärmel hochkrempeln und alles einsetzen. Die ganze SPD steht hinter Martin Schulz und will, dass er neuer Bundeskanzler Deutschlands wird.“
