CDU und SPD treffen sich für erste Koalitionsrunde im Ständehaus

Am Mittwoch, 24. September 2014, treffen sich Vertreterinnen und Vertreter von CDU und SPD ab 11 Uhr zu einem ersten Koalitionsgespräch im Ständehaus Dresden (Schloßplatz 1, 01067 Dresden).

Die Koalitionsrunde besteht aus 12 Mitgliedern. Auf Seiten der CDU verhandeln der Landesvorsitzende, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, der CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Kupfer, Generalsekretär Michael Kretschmer, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Christian Piwarz, die Stellvertretende Landesvorsitzende Barbara Klepsch sowie der Staatssekretär im Finanzministerium Hansjörg König.

Dem Verhandlungsteam der SPD gehören der Landes- und Fraktionsvorsitzende Martin Dulig, Generalsekretär Dirk Panter, die stellvertretende Landes- und Fraktionsvorsitzende Eva-Maria Stange, der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Stefan Brangs, die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und die Landtagsabgeordnete Dagmar Neukirch an.

Im Mittelpunkt des ersten Treffens steht die organisatorische Struktur der weiteren Verhandlungsrunden, die Zeitplanung sowie die Arbeitsweise der Arbeitsgruppen.

Neben der Koalitionsrunde werden einzelne Arbeitsgruppen Themenkomplexe vorverhandeln.

Folgende Arbeitsgruppen sind vorgesehen:

  1. Umwelt, Landwirtschaft, Europa und  Verbraucherschutz
  2. Wissenschaft, Forschung, Digitalisierung und Medien
  3. Wirtschaft, Infrastruktur, Energie und Verkehr
  4. Inneres, Verwaltung und Justiz
  5. Frühkindliche Bildung, Schule, Kultur und inklusive Gesellschaft
  6. Soziales, Arbeit, Integration und Demokratie
  7. Haushalt, Finanzen und Kommunen

Die Mitglieder der einzelnen Arbeitsgruppen werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.