Gunkel: Einnahmen aus Frequenzversteigerungen bringen Milliarden für Breitbandausbau

Am vergangenen Freitag ist die Versteigerung von Frequenzen für mobiles Breitband durch die Bundesnetzagentur zu Ende gegangen. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete für das Erzgebirge Wolfgang Gunkel:

„Mit einer Gesamteinnahme von rund 5,1 Milliarden Euro wurde bei der Frequenzversteigerung ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Etwa 1,3 Milliarden Euro davon wurden für den Bereich der so genannten Digitalen Dividende II erzielt. Nach Abzug der Umstellungskosten wird dieser Betrag jeweils zur Hälfte zwischen dem Bund und den Ländern aufgeteilt und für den Breitbandausbau bereitgestellt.

Das Gesamtergebnis liegt deutlich über den Mindestgeboten, so dass nun weitere Haushaltsspielräume für Breitbandfördermittel geprüft werden können. Bereits fest steht darüber hinaus ein Betrag von rund 1,1 Milliarden Euro aus den kürzlich durch den Nachtragshaushalt verabschiedeten Investitionsmitteln. Die ehrgeizigen Ausbaupläne der Regierungskoalition können so nun auch finanziell unterlegt werden. Bis Ende 2018 wollen wir eine flächendeckende Versorgung mit hohen Bandbreiten über 50 Mbit/s sicherstellen.

Die Förderrichtlinien des Bundes müssen nun so ausgestaltet werden, dass eine optimale Hebelwirkung auf private Investitionen und die Ausbauziele erzielt werden kann. Dazu gehört eine Verzahnung mit den Länderprogrammen. Davon profitieren insbesondere die unterversorgten Regionen, in denen heute noch Wirtschaftlichkeitslücken bestehen. Durch die Frequenzvergabe werden zudem mindestens 97 Prozent der Haushalte in Deutschland auch mobil mit schnellem Internet versorgt. Damit setzen wir konsequent und Schritt für Schritt unser Breitbandkonzept um.“

 

22. Juni 2015