Henning Homann: „Den Schwung der Bundestagswahl müssen wir für Sachsen nutzen.“
Die SPD hat die Bundestagswahl gewonnen. Wir sind die stärkste Partei im Bund und sehr deutlich auch in Ostdeutschland. Wir haben als SPD sehr viel aus den Debatten um Ostdeutschland in den letzten Jahren verstanden und daraus gelernt. Wir haben in den letzten Monaten konsequent die Themen angesprochen, die für die ostdeutschen Wählerinnen und Wähler besonders wichtig sind.
Auch deswegen haben die Menschen Olaf Scholz und der SPD das Vertrauen gegeben: Unseren Ruf nach mehr Respekt hat man in Ostdeutschland besonders gut verstanden. Es geht um eine industrielle Modernisierung Deutschlands und Sachsens. Es geht darum, den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten aber indem man Wirtschaft, Klimaschutz und Soziales zusammendenkt.
Das alles ist für den Osten besonders wichtig. Die Wählerinnen und Wähler haben uns einen klaren Regierungsauftrag gegeben und wir nehmen das demütig an. Das Ergebnis zeigt zudem: Eine Ampel hat mehr Vertrauen im Osten als eine Jamaika-Koalition.
In Sachsen ist die SPD von den Wählerinnen und Wählern mit 19,3 Prozent zur zweitstärksten Kraft gemacht worden. Die SPD hat 8,7 Prozentpunkte hinzugewonnen – so viel wie keine andere Partei. In allen drei sächsischen Großstädten sind wir bei den Zweitstimmenergebnissen stärkste Partei. Auch in den ländlichen Wahlkreisen haben wir deutlich hinzugewonnen und dort die CDU hinter uns gelassen. Die CDU hat – wie in ganz Deutschland – auch hier in Sachsen eine sehr deutliche Niederlage erlitten. Das Ergebnis zeigt, es ist kein Naturgesetz, dass die CDU auf immer und ewig Sachsen dominiert.
Das Ergebnis der AfD ist bitter. Aber sie hat auch in Sachsen Prozentpunkte verloren.
Wir müssen jetzt in Sachsen mutigere Schritte in Richtung Zukunft machen und Blockaden lösen, damit Zukunftsinvestitionen, die langfristig finanzierbar sind und gute Arbeitsplätze schaffen, möglich werden. Der klimaneutrale Umbau unserer Industrie muss jetzt vorangetrieben werden. Die Digitalisierung muss auch im ländlichen Raum endlich schneller vorwärtskommen – Stichwort Graue Flecken. Sachsen muss für diese Ziele mit der neuen Bundesregierung eng zusammenarbeiten. Es wäre eine vertane Chance, wenn wir diesen Schwung aus Berlin in Sachsen nicht mitnehmen würden.