Henning Homann: „Es geht nicht um ‚Spaß und Spiel‘, sondern um sichere Arbeitsplätze und sozialen Zusammenhalt.“
Henning Homann: „Es geht nicht um ‚Spaß und Spiel‘, sondern um sichere Arbeitsplätze und sozialen Zusammenhalt.“
Mit Blick auf die Haushaltsklausur der Koalition am morgigen Dienstag reagiert Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen, auf das Interview von Finanzminister Vorjohann in der Sächsischen Zeitung am Wochenende:
„Die SPD hat ein Konzept für die Zukunft Sachsens erarbeitet. Es geht dabei nicht um ‚Spaß und Spiel‘, sondern um sichere Arbeitsplätze und sozialen Zusammenhalt. Wir wollen heute in den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen, moderne Schulen, Digitalisierung und moderne Verkehrsinfrastruktur investieren.“
„Dafür wollen wir durch eine Reform der Verfassung die Voraussetzung schaffen. So bekommen Kommunen, Wirtschaft und Vereine Planungssicherheit.“
„Wir erwarten vom Finanzminister Vorschläge, wie wir in Sachsen das wirtschaftlich Vernünftige und sozial Notwendige auf den Weg bringen können. Das polemische Abbügeln aller Lösungsansätze außer eigener Kürzungsfantasien reicht nicht. Wir erwarten von einem sächsischen Finanzminister daher, dass er Probleme nicht nur benennt, sondern auch löst.“
„An Sachsens Zukunft zu sparen, können wir uns nicht leisten. Der Ansatz gerade jetzt in die Zukunft zu investieren wird von zahlreichen Ökonomen unterstützt. Auf Kosten der Sächsinnen und Sachsen kopf- und ideenlos zu sparen, wird es mit der SPD jedenfalls nicht geben.”
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Hintergrund:
Interview mit Finanzminister Hartmut Vorjohann in der Sächsischen Zeitung https://www.saechsische.de/sachsen/politik-sachsen/wir-haben-ueber-unsere-verhaeltnisse-gelebt-5579220-plus.html
Darin sagt er auf die Frage: Funktioniert die SPD-Idee aus Ihrer Sicht nicht oder halten Sie das Modell nur politisch für den falschen Weg?
Beides. Laut unserer Verfassung muss der Generationenfonds auskömmlich finanziert werden. Bei der privaten Versicherungsaufsicht gibt es dafür strenge Vorgaben. Der Begriff „auskömmlich“ lässt sich damit finanzmathematisch exakt berechnen. Es ist ein Wert, an dem man nicht einfach so herumschrauben kann, um damit Spaß und Spiel zu finanzieren.
