High-Tech made in Sachsen stärken

In dieser Woche hat der Industrieausschuss die Position des Europäischen Parlaments zum EU Chips Act beschlossen. Das Gesetz wurde als Reaktion auf die globalen Lieferengpässe der letzten Jahre vorgeschlagen. Es soll die Halbleiterindustrie in Europa fördern und globale Abhängigkeiten mindern. Der Chips Act gilt aus Voraussetzung für die großen Investitionsvorhaben etwa in Dresden und Magdeburg. Die Mitgliedsstaaten beschlossen im Rat der EU im Dezember letzten Jahres ihre Position. Damit ist der Weg frei für Verhandlungen zwischen Rat, Parlament und Kommission. 

Der Chips Act ermöglicht eine bessere Förderung durch die Mitgliedstaaten und soll auch zusätzliches europäisches Geld mobilisieren. Halbleiter sind die Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts. Das Investitionsinteresse von Halbleiter-Riesen ist da, wie wir bei den geplanten Großprojekten in Dresden und Magdeburg sehen. Mit dem Chips Act wird die EU den dringend benötigten Investitionsrahmen schaffen. Um Europas Souveränität auch tatsächlich sicherzustellen, müssen Unternehmen zudem mit einem praxistauglichen Frühwarnsystem in die Pflicht genommen werden, um Probleme in der Lieferkette zu melden.

Ich unterstütze das Ziel, den EU-Marktanteil an der globalen Chip-Produktion bis 2030 auf 20 Prozent zu verdoppeln. Eine möglichst breite und innovationsoffene Förderung sollte möglich sein, um zum Beispiel besonders energieeffiziente Chips zu fördern. Die Mitgliedstaaten müssen nun vor allem frische Mittel bereitstellen und Kürzungen in anderen Etats vermeiden, um die Wettbewerbsfähigkeit Europas auf allen Ebenen zu stärken.

Matthias Ecke, Europaabgeordneter