Homann: Michael Kretschmer offenbart exklusives Verständnis von Leistung
SPD Sachsen fordert Stärkung der „Leistungsträger der Mitte“
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, zu den Äußerungen des Sächsischen CDU-Vorsitzenden Michael Kretschmer im Interview mit dem Münchner Merkur, wonach er es nicht in Ordnung finde, dass der Solidaritätszuschlag wie im Koalitionsvertrag im Bund vereinbart, für 90 Prozent der Steuerzahler wegfallen soll, nicht jedoch für die obersten 10 Prozent der Einkommen:
„Michael Kretschmer offenbart ein sehr exklusives Verständnis davon, was Leistung in einer Gesellschaft bedeutet. Leistungsträger sind eben nicht nur Unternehmer. Es sind vor allem Altenpflegerinnen, Friseure, Paketzustellerinnen und Busfahrer. Diese Leistungsträger der Mitte gehen täglich hart arbeiten und halten durch ihren Einsatz unser Land am Laufen. Sie stehen für die SPD im Mittelpunkt. Es sind die Menschen, die ihr Leben lang in die Renten- und Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben und sich darauf verlassen müssen, dass der Staat die versprochenen Garantien wie eine sichere Rente oder den Schutz vor sozialem Abstieg einhält. Diese 90 Prozent der Einkommen in unserem Land sollen mit der Abschaffung des Soli entlastet werden. Die anderen zehn Prozent, wie Michael Kretschmer sie nennt, also die Besserverdienenden und Reichen, die es in Sachsen obendrein nur wesentlich seltener gibt als im Westen, diese breiten Schultern können mehr tragen. Das nennt man soziale Gerechtigkeit. So wurde es im Koalitionsvertrag vereinbart“, so Homann in Dresden.
„239.000 Menschen würden in Sachsen von der Grundrente profitieren, würde es sie jetzt schon geben. Für sie wollen wir die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung einführen. Es geht um die Anerkennung von Leistung und Respekt vor der Arbeit genau dieser Menschen. Dafür brauchen wir die Grundrente in Sachsen. Wer die die Grundrente ablehnt und gleichzeitig die Abschaffung des Solidaritätszuschlages für Reiche fordert, setzt die falschen Prioritäten,“ erklärt Homann weiter.
