Homann: Nazi-Dörfer frühzeitig verhindern!

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, erklärt zu den Berichten in der Sächsischen Zeitung, wonach Rechtsextreme im Landkreis Bautzen „patriotische“ Wohnprojekte planen:

„Wir wollen weder in Sachsen noch anderswo Nazidörfer oder sonstige Räumlichkeiten für Kampfsporttraining und nationalsozialistische Kaderbildung. Das muss das Ziel aller politischen Ebenen sein. Wir müssen insbesondere die kommunale Ebene dabei unterstützen, solche Unterwanderungsstrategie frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Ich erwarte vom Verfassungsschutz, dass er dabei eine entscheidende Rolle als Frühwarnsystem einnimmt“, so der Generalsekretär der SPD Sachsen, Henning Homann.

„Wenn der Verfassungsschutz bereits seit Dezember von den Plänen der neuen Nazis weiß, eine Kaderschmiede in Bischofswerda zu errichten, aber nicht in der Lage ist, die Stadtverwaltung oder die Exekutive davon zu unterrichten, dann läuft in der Behörde etwas grundsätzlich schief“, so Homann. „Wir brauchen einen Verfassungsschutz, der frühzeitig vor Verfassungsfeinden warnt, auf ihre Strategien aufmerksam macht und die Strafverfolgungsbehörden überhaupt in die Lage versetzt, gegen Bestrebungen von Nazis vorzugehen. Gerade an dieser Stelle sehe ich Nachholbedarf beim sächsischen Verfassungsschutz.“

Mit Blick auf die Verbindungen des siedelnden Nazi-Rappers Chris Ares zur Identitären Bewegung und zur AfD, erklärt Henning Homann abschließend: „Fernab der flapsigen Einschätzung des Verfassungsschutzes, dass die Rahmenbedingungen für völkische Wohngemeinschaften im Osten einfach günstiger seien als im Westen, wünsche ich mir, dass insbesondere auf die Verbindungen zur kommunalen AfD ein Auge geworfen wird. Chris Ares wurde vom bayrischen Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und tritt regelmäßig bei Veranstaltungen der Identitären Bewegung in Erscheinung. Außerdem ist er offenbar ein enger Freund des AfD-Stadtrates Paul Neumann. Hier erwarte ich eine deutliche Abgrenzung der Landes-AfD. Alles andere sind sonst nur Lippenbekenntnisse.“