Homann: NPD irrelevant, aber verfassungsfeindlich?

Henning Homann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für demokratische Kultur SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die verfassungsfeindliche NPD nicht zu verbieten:

+++ Homann bedauert Entscheidung des Verfassungsgerichtes +++ Kampf gegen Rechts geht weiter +++

„Ich bedaure die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Die NPD bleibt, zumindest ein Teilen der ostdeutschen Bundesländer, eine Gefahr. Insofern kann ich der Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts, die NPD sei zwar verfassungsfeindlich aber irrelevant, nur begrenzt folgen“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Henning Homann am Dienstag zur Entscheidung des höchsten deutschen Gerichtes.

Der Kampf gegen Rechts wird aber, so Homann weiter, auch ohne ein Parteiverbot weitergehen: „Wir sind wir für eine Auseinandersetzung mit der NPD und anderen extrem rechten Parteien gut gerüstet. Wir stärken unsere demokratischen Werte und fördern die Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und anderer Formen von Menschenfeindlichkeit.“