Infrastrukturausbau beschleunigen – Im Austausch mit Praktikern
Jedes große Infrastrukturprojekt in Deutschland hat seine eigenen ganz spezifischen Herausforderungen. Aber egal ob bei den Verkehrsprojekten Hamburg-Hannover, Dresden-Prag, dem Brenner Nordzulauf oder der Fehmarn-Belt-Querung: Überall stellt sich die Frage, wie sich Bürgerbeteiligung verbessern lassen kann und wie sich Planung- und Umsetzung beschleunigen lassen.
Wie das funktionieren kann, konnte ich in der vergangenen Woche mit den Projektplanern der Großprojekte der DB AG diskutieren. Viele Ansätze kamen zur Sprache: die Straffung und das Parallellaufen von Verfahren, Vereinheitlichungen, frühe umfassende und kleinteiligere Bürgerbeteiligung sowie die Schaffung von Planungsvorräten. Eine spannende Diskussion!
Eins steht aber fest: Es darf nicht bei der Diskussion bleiben. Wir müssen schneller werden beim Aus- und Neubau unserer Infrastruktur – egal ob auf der Schiene, bei den erneuerbaren Energien oder bei Digitalisierung. Dass wir das können, haben wir bei LNG-Terminals gezeigt.
Der Bundestag arbeitet dazu an den entsprechenden Regelungen und hat mit den vier Planungsbeschleunigungsgesetzen und der Novelle des Raumordnungsgesetzes schon einiges umgesetzt. Dazu wird auch mit der Bahnbranche im Rahmen der Beschleunigungskommission Schiene derzeit an neuen Ansätzen gearbeitet.
Wir brauchen aber auch einen generellen gesellschaftlichen Konsens, dass wir unsere Infrastrukturen ausbauen müssen. Denn wenn es bei jedem Projekt – ob Bahnstrecke, Windrad oder Stromtrasse – jedes Mal heißt „gerne – aber nicht bei mir“ kommen wir als Land nicht voran.
Detlef Müller, Bundestagsabgeordneter, stellv. Fraktionsvorsitzender