Infrastrukturausbau beschleunigen
Eine funktionierende und zukunftsfeste Infrastruktur ist der Grundstein der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unseres Landes. Um dies auch für die Zukunft zu gewährleisten, brauchen wir die Transformation unseres Landes hin zu einer klimaneutralen, digitalisierten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Hierfür müssen der Ausbau von erneuerbaren Energien, digitalen Netzen und die Modernisierung unserer Verkehrsinfrastruktur wesentlich schneller werden.
Wie dies im Rahmen einer Beschleunigung von Planungs- und genehmigungsverfahren gelingen kann, hat die SPD-Bundestagsfraktion im Rahmen ihrer Neujahrsklausur gezeigt:
Für den Verkehrsbereich geht es dabei vor allem um den Beschleunigten Ausbau von Kapazitäten im Bereich des Schienenverkehrs.
Neben der allgemeinen Digitalisierung und Straffung von Verwaltungsvorgängen bei der Umsetzung von allen Verkehrsinvestitionsmaßnahmen soll dazu gerade bei Elektrifizierungsvorhaben von bestehenden Schienenstrecken auf wiederholende Umweltverträglichkeitsprüfungen und erneute teils langwierige Planfeststellungsverfahren verzichtet werden. Im Bereich des Fernstraßenbaus werden wir hingegen vornehmlich die Sanierung von bestehender Verkehrsinfrastruktur – namentlich die Sanierung von Brückenbauwerken – zusätzlich beschleunigen.
Die Ergebnisse der Neujahrsklausur der SPD-Bundestagsfraktion können hier abgerufen werden:
https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/position-mehr-tempo-fuer-zusammenhalt.pdf„
