Jurk: Bundesregierung fördert Milliardeninvestitionen in Mikroelektronik
Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Einzelplan 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) erklärt:
Die Bundesregierung hat heute den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2017 sowie den Finanzplan bis 2020 beschlossen. Im Etat des Bundeswirtschaftsministeriums sollen danach im Finanzplanungszeitraum 1 Mrd. Euro für Investitionen in die Mikroelektronik zur Verfügung gestellt werden.
Die Bundesregierung will damit die Umsetzung eines europäischen Großprojektes im Bereich Mikroelektronik sicherstellen. Gemeinsam mit der Industrie und anderen EU-Mitgliedstaaten soll im Rahmen eines „Important Project of Common European Interest“ (IPCEI) der Entwicklung und Fertigung von Mikroelektronik ein großer Schub verliehen werden.
Ich begrüße es ausdrücklich, dass die Bundesregierung sich an diesem Großprojekt beteiligen will, denn die Mikroelektronik ist eine wesentliche Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung der Digitalisierung der Wirtschaft und von Industrie 4.0. Viele Innovationen in deutschen Schlüsselbranchen wie Maschinen- und Anlagenbau, Elektroindustrie, Automobilbau oder erneuerbare Energien sind nur durch weitere Fortschritte in dieser Hochtechnologie möglich. Mit der Bundesförderung wird so die Innovationsfähigkeit und internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich gestärkt.
Die Investitionsförderung des Bundes kann auch für die wirtschaftliche Entwicklung der neuen Länder von Bedeutung sein, denn voraussichtlich wird auch der Mikroelektronikstandort Dresden von den Bundesmitteln profitieren.
Die EU-Kommission will mit dem IPCEI eine Antwort auf die massiven Subventionen der Mikroelektronik durch einige außereuropäische Staaten geben. Eine erfolgreiche Umsetzung könnte ein Vorbild für Beihilfen an andere strategisch wichtige Branchen sein, ohne die auf EU-Ebene beihilferechtlich vorgegebene Zurückhaltung grundsätzlich aufzugeben. Deshalb ist es sehr positiv zu bewerten, wenn sich Deutschland an diesem europäischen Großprojekt beteiligt.
