Kathrin Michel: „Das Bürgergeld ist ein Paradigmenwechsel. Wer Unterstützung braucht, bekommt sie: Zielgerichtet, unbürokratisch, digital und ohne erhobenen Zeigefinger.“

Die Co-Vorsitzende der SPD Sachsen, Kathrin Michel, erklärt zum von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgestellten Eckpunkten des Bürgergeldes:

 

„Mit der Abschaffung von Hartz IV und der Einführung des Bürgergelds machen wir den Sozialstaat zukunftsfest. Zwei von drei Menschen, die schon lange ohne Arbeit sind, haben keinen Berufsabschluss. Indem wir mit ihnen zusammen – in Kooperation auf Augenhöhe! – gezielt eine nachhaltige Qualifikation erarbeiten, erhalten diese Menschen eine echte Perspektive, wieder im Berufsleben Fuß zu fassen und einer befriedigenden Tätigkeit nachzukommen.“

 

„Gerade mit der Abschaffung des Vermittlungsvorrangs und der Stärkung von Weiterbildungs- und Qualifizierungsangeboten setzen wir auf eine nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt. Die Menschen sollen raus aus dem unnachhaltigen Kreislauf der einfachen Helfertätigkeiten und alle Werkzeuge dafür bekommen, ihre Zukunft selbst zu gestalten. Gleichzeitig reagieren wir damit auch auf den Fachkräftemangel in Deutschland und in Sachsen, indem wir dieses Potenzial ausschöpfen.“

 

Auch die Jobcenter selbst sollen durch das Bürgergeld entlastet werden: „Niemand kann es nachvollziehen, dass wegen einer Rückzahlungsforderung von wenigen Eurobeträgen die ganze bürokratische Maschinerie in Gang gesetzt wird. Solche Verfahren binden unnötig die Ressourcen der Mitarbeitenden in den Jobcentern, denen dann wiederum die Zeit fehlt, sich gezielt um die Menschen zu kümmern. Da stehen Kosten und Nutzen einfach in keinem sinnvollen Verhältnis. Deshalb werden wir die Bagatellgrenze für Rückforderungen anheben.“

 

„Insgesamt stellt das Bürgergeld einen umfassenden Paradigmenwechsel dar. Wer Unterstützung braucht, bekommt sie: Zielgerichtet, unbürokratisch, digital und ohne erhobenen Zeigefinger.“

 

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Hintergrund: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat am 20.07. die Eckpunkte des neuen Bürgergeldes präsentiert: https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Meldungen/2022/das-neue-buergergeld-mehr-respekt-und-sicherheit-weniger-buerokratie.