Sachsen stärken.
Gemeinsam aus der Krise.

Niemand hat während der Koalitionsverhandlungen im vergangenen Herbst ahnen können, vor welche Herausforderungen die Corona-Pandemie uns heute und auch langfristig stellt. Vor diesem Hintergrund haben wir uns beim ersten Koalitionsausschuss der sächsischen Regierungskoalition von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD mit den notwendigen Konsequenzen bei der Umsetzung des Koalitionsvertrags beschäftigt.

Wir erarbeiten ein Programm zur konjunkturellen Erholung unserer Wirtschaft, das wir in der kommenden Woche vorstellen wollen. Dabei werden wir als Freistaat auch die Programme von Bund und EU nutzen.

Grundsätzlich steht für uns als SPD jetzt im Vordergrund, dass die Folgen der Corona-Krise so gerecht wie möglich abgefedert werden. Da heißt, alles dafür zu tun, damit sich die Wirtschaft schnell erholt und Arbeitsplätze erhalten werden. Und wir werden dafür sorgen, dass der soziale Zusammenhalt in unserem Land dabei nicht auf der Strecke bleibt.

Fest steht: In vielen Bereichen – vom Gesundheitswesen bis zur modernen Mobilität – wird es in Zukunft ein Weiterso nicht geben.

Im Koalitionsausschuss haben wir uns darauf verständigt, die Überwindung der Corona-Krise zur ökonomischen, sozialen und ökologischen Erneuerung  zu nutzen. Dafür ist unser Koalitionsvertrag eine gute Grundlage.

Wir haben uns beim 1. Koalitionsausschuss auf Arbeitsschwerpunkte für dieses Jahr geeinigt, wobei das keine abschließende Liste ist.