Kolbe: Mehr Zeit für Menschlichkeit in der Pflege

Pflegepersonalstärkungsgesetz vom Bundestag beschlossen

Heute hat der Deutsche Bundestag das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) verabschiedet. Mit dem Gesetz wird spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege für Pflegekräfte, Pflegebedürfte und ihre Angehörigen verbessert. Dazu erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe:

„Der Pflege kommt nun endlich der Stellenwert zu, den sie verdient hat – denn wir alle wollen uns im Bedarfsfall darauf verlassen können, gut gepflegt zu werden. Niemand will von gestressten Pflegekräften betreut werden oder gar darum bangen, dass sich überhaupt jemand um einen kümmert. Gute Pflege braucht vor allem Zeit für Menschlichkeit.

Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir ein klares Zeichen, dass wir es ernst meinen mit Verbesserungen in der ambulanten und stationären Pflege. Das Gesetz wird dafür sorgen, dass mehr Personal eingestellt wird, dass Pflege besser bezahlt wird und dass sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern. Konkret wird der Krankenpflegebereich zukünftig aus dem DRG-System herausgelöst und damit der massive Druck auf die Pflege abgemildert. Die Krankenkassen werden auch Tariflöhne zukünftig ohne Wenn und Aber erstatten und als erster Schritt werden 13.000 zusätzliche Stellen in der Altenpflege geschaffen.

Das Gesetz setzt die im Koalitionsvertrag vereinbarte große Pflegereform um. Diese Reform war eine wesentliche Forderung der SPD in den Koalitionsverhandlungen und trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift.“