Landesvorstandsklausur der SPD Sachsen zur Landtagswahl und Energiepolitik
Am heutigen Freitag, den 15. März und Samstag, den 16. März tritt der Landesvorstand der SPD Sachsen in der Alten Spinnerei Burgstädt zu einer Klausurtagung zusammen, um den Weg der SPD Sachsen in den anstehenden Kommunal- Europa- und Landtagswahlen zu besprechen und die thematischen Wegmarken zu diskutieren. Dazu erklärt der Generalsekretär der SPD Sachsen, Henning Homann:
„Das Wahljahr 2019 wird richtungsweisend für die Zukunft des Freistaates. Wird der Weg eines modernen und handlungsfähigen Staates vorgesetzt oder überlassen wir es den Angstmachern von rechts, über unsere gemeinsame Zukunft zu entscheiden? Egal ob bei den Kommunal- und Europawahlen im Mai oder der Landtagswahl im September: Es geht um die Frage, in welchem Land wir in Zukunft leben wollen. Die SPD hat als Teil der Sächsischen Staatsregierung grundlegende Verbesserungen durchgesetzt. Im Kern geht es uns darum, die zukünftigen Herausforderungen in der Bildungspolitik, auf dem Arbeitsmarkt und in der Energiepolitik anzugehen. Unser Anspruch ist es, die Politik im Freistaat Sachsen weiterhin mit zu gestalten“, so Henning Homann.
Der Landesvorstand der SPD Sachsen wurde auf dem ordentlichen Landesparteitag am 27. und 28. Oktober 2018 in Dresden gewählt. Die anstehende Klausurtagung soll nun den Weg des Landesvorstandes in das Wahljahr bereiten. Neben strategischen und organisatorischen Diskussionen um die Ausrichtung der SPD im Wahlkampf geht es inhaltlich vor allem um den bereits laufenden parteiinternen und öffentlichen Beteiligungsprozess zum Regierungsprogramm der SPD Sachsen zur Landtagwahl am 1. September 2019.
„Der inhaltliche Schwerpunkt der Klausur liegt auf einem Positionspapier zur Energie- und Klimapolitik, das im Landesvorstand beschlossen werden soll. Der Weg zum Ende der Braunkohle in Sachsen wurde von der Kohlekommission vorgeschrieben. Nun ist es an uns, gemeinsame Lösungen für die Mammutaufgabe dieses Strukturwandels zu finden. Sachsen soll Energieland bleiben. Schon jetzt arbeiten in Sachsen tausende Menschen im Bereich der Erneuerbaren Energien – diesen Bereich wollen wir noch weiter ausbauen. Gleichzeitig müssen wir den Strukturwandel in den Braunkohlerevieren entschieden angehen. Das bedeutet, alles dafür zu tun, jetzt die richtigen Maßnahmen einzuleiten, um langfristig die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den Regionen zu ermöglichen. Den Menschen vor Ort versichern wir, dass wir als SPD Sachsen an ihrer Seite stehen.
Die SPD denkt Klimawandel nicht einseitig aus der Position des Umweltschutzes, sondern hat auch die Menschen und ihre Arbeit im Blick. Nur wenn wir beide Positionen gemeinsam denken, können wir den Strukturwandel erfolgreich bestreiten. Es liegt an uns einende Lösungen, statt spaltende zu definieren. Wir wollen die Energiepolitik der Zukunft formulieren und gemeinsam mit den Sächsinnen und Sachsen darüber ins Gespräch kommen“, so Homann abschließend.
Hintergrund:
Am kommenden Dienstag, den 19. März, wird Martin Dulig gemeinsam mit Sächsischen Energieexperten und Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam über Grundlagen sozialdemokratischer Energie- und Klimapolitik am Küchentisch diskutieren. Bei der Veranstaltung „Zukunft auf den Tisch“ sollen die Positionen der SPD mit dem Ziel diskutiert werden, die im Regierungsprogramm der SPD zu verankern.
Zum Auftakt der öffentlichen „Zukunft auf den Tisch“-Beratungen laden wir Sie hiermit nochmal recht herzlich ein:
Zukunft auf den Tisch: Unser Regierungsprogramm für und mit den Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Energie
mit Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, Mandy Schipke, Vorstandsvorsitzende von „Energy Saxony“ und Jörg Vieweg, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag, 19. März 2019, um 19 Uhr, im Max Louis in der Schönherrfabrik, Schönherrstraße 8, Eingang D, 09113 Chemnitz.
