„Nationale Projekte des Städtebaus“ in Görlitz und Bad Muskau

Thomas Jurk, Görlitzer SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Haushalt-sauschuss des Deutschen Bundestages, erklärt:

„Mit dem neuen Bundesprogramm ‚Nationale Projekte des Städtebaus‘ stellt das Bundesbauministerium jetzt erstmals erhebliche Bundesmittel zur Verfügung. In Sachsen gibt es zwei Projekte, die davon profitieren: Für die Umgestaltung des Grenzvorplatzes in Bad Muskau werden 1,5 Mio. Euro zur Verfügung gestellt und für die Fußgängerbrücke Görlitz-Zgorzelec 1,6 Mio. Euro.

Ich freue mich sehr, dass die beiden Städte meinem Aufruf zur Teilnahme an dem neuen Bundesprogramm gefolgt sind und ihre Bewerbung erfolgreich war. Bundesweit gab es 270 Bewerbungen, von denen eine Jury 21 Projekte ausgewählt hat. Dies unterstreicht die hohe Qualität der Bewerbungen aus Görlitz und Bad Muskau und macht erneut deutlich, dass wir in unserer Region über bauliche Kulturgüter von nationalem Rang verfügen, die Impulskraft für die Städtebauförderung in ganz Deutschland haben.

In Bad Muskau sollen die 1,5 Mio. Euro zur Neugestaltung des ehemaligen Grenzvorplatzes als Entrée zur Stadt und als Übergang der Stadt zur UNESCO-Welterbestätte Fürst-Pückler-Park genutzt werden. In Görlitz stehen die 1,6 Mio. Euro für eine Fußgängerbrücke nach Zgorzelec und damit für die grenzüberschreitende Entwicklung der Stadt zu einem Begegnungs- und Identifikationsort der Stadtbevölkerung beiderseits der Neiße zur Verfügung.

Die Erhöhung der Mittel für die Städtebauförderung auf 700 Mio. Euro jährlich war eine erfolgreich durchgesetzte Forderung der SPD in den Koalitionsverhandlungen und Voraussetzung für die Auflegung des neuen Bundesprogramms.“