Olaf Scholz zum Europatag im Europaparlament – Engagement für eine progressive EU

Europatag und Reformpläne

In dieser Woche besuchte uns unser Bundeskanzler Olaf Scholz im Plenum. Am Europatag erklärte er, dass die europäische Einigung die einzig richtige Antwort auf zerstörerischen Nationalismus und imperialistischen Größenwahn ist. Heute, 73 Jahre nach der Schuman-Erklärung, ist es aber auch Zeit für neue Reformen. Diese Notwendigkeit sieht nicht nur Olaf Scholz, sondern auch wir Sozialdemokrat:innen im Europaparlament stehen dafür bereit.

Am 9. Mai 1950 wurde mit der Erklärung des französischen Außenministers Robert Schuman der Grundstein für die Entstehung der Europäischen Union gelegt. Heute feiern wir diesen Tag als Europatag. Zum diesjährigen Europatag sprach unser Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Europaparlament in Straßburg. Olaf Scholz schlug Veränderungen in den Verfahren und Strukturen vor, damit die EU vorankommt:

Es sollten mehr Entscheidungen durch den Rat der Mitgliedsstaaten mit qualifizierter Mehrheit ermöglicht werden, um die EU handlungsfähiger zu machen und die Blockadepolitik einzelner Staaten zu beenden.

Eine Vergrößerung der EU und die Eröffnung realistischer Beitrittsperspektiven bspw. für die Westbalkanstaaten machen die EU glaubwürdig und zum starken Partner.

Globale Herausforderungen erfordern faire Handelsbeziehungen und gleichberechtigte Partnerschaften der EU mit allen Regionen der Welt, denn die Zukunft wird eine multipolare sein.

Als Europa-SPD begrüßen wir diese Ansätze. Sie kämen noch schneller voran, wenn nicht andere Teile der Bundesregierung auf der Bremse stünden.

Sobald Deutschland sich auf den Weg für eine große Reform der EU macht, stehen große Teile des Europaparlaments an seiner Seite.

Matthias Ecke, MdEP