Pfeil-Zabel: Verantwortungsvoll mit Unterhaltsvorschuss umgehen
Juliane Pfeil-Zabel, Sprecherin für Familienpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch in der Debatte zum Antrag „Verbesserung der Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss“:
„Ein Kind in die Welt zu setzen, bedeutet eine Verantwortung zu übernehmen – auch und insbesondere durch die finanzielle Unterstützung des alleinerziehenden Vaters oder der alleinerziehenden Mutter“, so Juliane Pfeil-Zabel. „Die Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes war richtig und wichtig. Die Ausweitung ist aber auch eine Kostenfrage.“
„Für 29.300 Kinder wurde im vergangenen Jahr in Sachsen der Unterhaltsvorschuss geleistet. Wir müssen bei den Rückforderungen bei jenen ansetzen, die keine Alimente zahlen wollen. Bei denjenigen, die sich vor ihrer Verpflichtung drücken, müssen wir rigoroser durchgreifen.“ Es müsse verantwortungsvoll mit dem Unterhaltsvorschuss umgegangen werden.
„Es gilt zwei wichtige Punkte zu klären: Zunächst sollten wir der Frage nachgehen, wie sich die Inanspruchnahme des Unterhaltsvorschusses und die Rückholquoten in den Landkreisen und kreisfreien Städten seit 2010 entwickelt haben und welche Ursachen die schlechten Rückholquoten unserer Unterhaltsvorschussstellen habe. Dafür fehlen uns derzeit schlicht und ergreifend die Fakten. Im Anschluss daran ist es unsere Aufgabe zu prüfen, wie die Quote gesteigert werden kann und welche administrativen Hilfen seitens des Freistaates hierfür von Nöten sind. Wir müssen unseren Kommunen unter die Arme greifen.“