Rede zum Politischen Reformationstag 2016

Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und IntegrationPolitischer Reformationstag der SPD Sachsen, Leipzig, 31. Oktober 2016

Liebe Demokratinnen und Demokraten, liebe Genossinnen und Genossen,

Warum sind das Misstrauen in und die Distanz zu Demokratie und Politik in Sachsen und Ostdeutschland so groß? Woher kommt all die Wut? Weshalb sind Rechtspopulisten hier stärker als im Westen?

Diese Fragen stellen sich derzeit viele Menschen in unserem Land. Und diese Fragen sind berechtigt!

Ich glaube allerdings, dass wir keine vollständigen Antworten auf diese Fragen finden werden, wenn wir uns nicht gleichzeitig ehrlich und offen mit der Nachwendezeit beschäftigen. Und damit will ich keine historische Debatte anschieben, sondern eine grundsätzliche und aktuelle Frage, die offensichtlich immer noch eine ganze Generation prägt.

Viele wiederholen immer wieder die Floskel von den „Wendeverlierern“. Doch keiner sagt, was das eigentlich bedeutet.

Manche sprechen mit einem fast schon schmunzelnden Blick von „Pechvögeln“. Und machten sie damit zu Fußnoten der Geschichte.

Eine öffentliche Auseinandersetzung mit der Nachwendezeit, mit den vielfachen Schicksalsumbrüchen und Hoffnungen fand in den letzten Jahren hingegen kaum mehr statt. Tat man es dennoch, war man sofort „Jammer-Ossi“ oder DDR-Nostalgiker.

Das machte die Leute erst recht wütend, oder es machte sie stumm. „Die in Westdeutschland gebliebenen Westdeutschen wiederum haben „keinen Schimmer“ von den Umbruchzeiten der Schluss-Dekade des vorigen Jahrhunderts“, wie Markus Decker in der Berliner Zeitung erst dieses Jahr richtiger Weise kommentierte. In Sachsen war es noch schlimmer. Weil von Staats wegen immer alles „Spitze“ und „toll“ geredet wurde, entwickelte sich die „Nachwende-Zeit“ noch stärker zum Tabuthema. In Brandenburg war das anders. Hier nahm Regine Hildebrand kein Blatt vor den Mund.

Wenn ich durch Sachsen fahre, über Flüchtlings- und Integrationspolitik rede und mit vielerlei Kritik konfrontiert werde, dann stelle ich meinem Gegenüber immer eine Gegenfrage: „Wer SIND Sie denn eigentlich?“

Dann wird schnell nicht mehr über Flüchtlinge geredet, sondern über die eigene Lebensgeschichte. Denn bei diesen Menschen, die reden wollen, zeigt sich schnell, dass ihnen in der Vergangenheit nicht zugehört wurde.

Niemand hat konkrete Probleme wirklich ernst genommen.

Niemand hat die Lebensgeschichten gewürdigt.

Niemand hat zugehört.

Das ist bei vielen Menschen eine Kränkung, die bis heute wirkt.

Was wäre denn heute noch einmal neu zu betrachten und zu bewerten, um die Menschen besser zu verstehen? Um die Wende und ihre Brüche und Umbrüche nicht nur wirtschaftlich, ökologisch und politisch zu beschreiben, sondern auch die gesellschaftliche, die soziologische, ja die individuelle Dimension zu verstehen?

Die Stichpunkte geben uns die Menschen selbst. Meine Bürgersprechstunden beinhalten zum Großteil dieses Thema. Und die Geschichten ähneln sich:

Durch die Politik der Treuhand und den als arrogant empfundenen Abbau der desolaten DDR-Industrie entstand eine entwurzelte Arbeiterschaft, der keine Gelegenheit gegeben wurde, Trauerarbeit zu leisten. Ganze Biographien wurden entwertet. So manche „blühende Landschaft“ wurde für die damaligen „Werktätigen“ zur Ödnis der Arbeitslosigkeit.

Ich erinnere mich noch genau: Ich war damals Bürgermeisterin und „Ehrenbergfrau“, als ich der „feierlichen Sprengung“  der Bergbaugeräte am Störmthaler See „beiwohnen“ durfte. Ich sah die Bergleute  neben mir, die teils seit Jahrzehnten dort gearbeitet hatten und jede Schraube kannten. Denen standen die Tränen in den Augen. Nicht vor Freude. Das waren Tränen der Trauer und der Perspektivlosigkeit. Ich weiß, viele haben das nie verarbeitet. Viele sind immer arbeitslos geblieben. Sie waren einstmals Helden und nun nannte man sie Umweltzerstörer. Es geht hier nicht um die Position für oder wider Braunkohle: Es geht darum, zu verstehen, wie diese Menschen den Start in die Marktwirtschaft erlebt haben: als knallharten Abbau ihres bisherigen Lebens. Anders als im westdeutschen Bergbau wurde nicht mit Bedacht etwas Neues aufgebaut, sondern in einer Art Turbokapitalismus der Nachwendezeit alles einfach abgeräumt. Es wurde keine Trauer-Arbeit geleistet und die Menschen wurden selten mit in die Zukunft genommen.

Dieses Schicksal des Arbeitsplatzverlustes hat vor allem die kleinen Leute getroffen, die es ja meistens in Krisensituationen trifft. Die etwa aufgrund ihres Bildungsabschlusses wenige Chancen hatten und nach 1990, wenn überhaupt, oftmals für Niedriglöhne arbeiteten.

Es wurden aber genauso gestandene Diplomingenieure und Fachkräfte um ihre Lebensbiografie gebracht. Weil Berufszweige und -chancen völlig wegbrachen, mussten sich viele Ingenieure in anderen Bereichen, oft unter Ihrer Qualifikation, durchkämpfen. Für viele war das vielleicht sogar ein toller Schritt in ein neues Leben. Bei vielen anderen überwog aber das Gefühl, „unter Wert“ behandelt worden zu sein, obwohl man teils kluge Antworten auf Fragen der Zeit hatte. Aber keiner hörte ihnen zu. Sie hatten das Gefühl lästig zu sein. Wir haben deren Wissen, deren Engagement nicht ernsthaft genutzt. Das alles führte zu großen Kränkungen. Wie oft haben wir auf Veranstaltungen und Diskussionen Menschen gehört, die sich vorstellten als „von Haus aus DiplomIngenieur“.

Wie oft wurden diese belächelt?

Wie oft einfach ignoriert?

Ich treffe auf viele Selbständige und Unternehmer, die sich aus dem Nichts einen (bescheidenen) Wohlstand seit 1990 aufgebaut haben. Ich kann nachvollziehen, warum viele Selbständige heute oft Angst um ihr Erspartes haben. Sie hatten kein Erbe wie manche im Westen. Sie gingen das volle Risiko. Damit hatten die meisten Ostdeutschen große Probleme an Kredite zu kommen, während so manch westdeutscher Glücksritter jede Förderung bekam. Ich erinnere mich, wir hatten damals in Colditz ein Konzept für eine Emaille-Fabrik: Wir haben keine Kredite bekommen. Wir sind an der Finanzierung gescheitert, nicht am Konzept oder am Kaufpreis. Die Treuhand hat das dann an einen westdeutschen Unternehmer verkauft: für eine Mark.

Viele brauchten damals westdeutsche Partner, um überhaupt an  Kredite zu kommen. Es gibt unzählige Beispiele, wie damals Menschen über den Tisch gezogen wurden, weil sie – oftmals zutiefst blauäugig – die neuen Regeln nicht überblicken konnten. Das bedeutete lange Jahre mit vielen Schulden zu leben.

Das Gefühl teilen sie mit vielen Ostdeutschen, die zum  Beispiel mit überteuerten, schrottreifen Gebrauchtwagen und unnützen Versicherungen über den Tisch gezogen wurden. Oder von Antikmöbelhändlern, die das Unwissen der Leute ausnutzten und hängerweise Mobilar aus den ostdeutschen Städten und Dörfern wegkarrten. Das hinterließ ein Gefühl der Demütigung.

Und während man sich selbst beim Verlieren zusah, schienen andere zu gewinnen. Aber wer gewann denn? Führungspositionen wurden auf einmal mit „Wessis“ besetzt. Natürlich musste man die alten SED-Eliten ablösen, keine Frage. Ich betone ausdrücklich, es geht nicht um eine Abwertung  der Arbeit der vielen Westdeutschen. Wer das tut, ist nicht nur ungerecht, sondern auch selbstgerecht. Als hätte man es selbst alles besser gemacht.

Nein, es geht darum, dass es ein Stachel der Demütigung im Fleisch vieler Ostdeutscher ist.

Viele Leute fragten sich damals: Und das soll Demokratie sein? Dieses Gefühl wirtschaftlicher Unsicherheit hat das Vertrauen in die Demokratie nachhaltig beschädigt. Diese Reaktion war vielleicht verständlich, aber eigentlich falsch. Denn es war nicht die Demokratie, die das möglich machte. Es war zum einen ein schwacher, sich gerade neu aufbauender Staat, der sich nicht um die Bürger kümmerte und die Auswüchse des Umbruchs bekämpfte. Und der gerade in Sachsen gnadenlos zusammengekürzt wurde.

Zum anderen wurde gerade Sachsen mit Kurt Biedenkopf an der Spitze zum Versuchsfeld neoliberaler Politik, die damals im Westen auf heftigsten Widerstand gestoßen ist. Die Ostdeutschen waren auf diesen Kapitalismus null vorbereitet.

So sei er halt, „der Westen“, dachten viele.

Konservative Hardliner aus Bayern und Baden-Württemberg frohlockten hingegen, endlich ohne Gewerkschaften, gesellschaftliche Beteiligung und „Sozial-Klimbim“ ihre national-liberale Agenda durchzusetzen – und diese Politik bekam lange Jahre auch satte demokratische Mehrheiten.

Die westdeutschen Konservativen haben damals noch in Bonn ernsthaft darüber nachgedacht, das Kita-System abzuschaffen. Welche Auswirkungen das auf die heutige Zeit gehabt hätte, will ich mir als Gleichstellungsministerin gar nicht vorstellen!

Denn diesbezüglich habe ich eines am eigen Leib miterlebt: Viele Frauen erlebten die Nachwendezeit als krassen Bruch. Ostdeutsche Frauen in Führungspositionen wurden faktisch degradiert und ihnen westdeutsche Männer vor die Nase gesetzt. In der Nachwendezeit waren über 61,2 Prozent der Arbeitslosen Frauen. Während ältere Frauen wenigstens manchmal von Vorruhestandsregelungen profitierten, waren junge Frauen überproportional arbeitslos – die sind heute um die 50 Jahre alt.

Viele Frauen mussten nun „daheim bleiben“, Arbeit unter ihrer Qualifikation oder in Teilzeit annehmen, weil sie keine adäquate Arbeit fanden. Und das, obwohl wir ostdeutschen Frauen (und Männer) im Osten viel emanzipierter waren als im Westen und es bis heute sind. Auch deshalb empfinde ich die AfD wegen ihrer antiquierten, westdeutschen Familienbildes aus den 50er Jahren immer zutiefst un-ostdeutsch.

Es gab damals Skandal-Berichte über Frauen, die sich sterilisieren ließen aus Angst, ihren Job zu verlieren. Auch diese Wendeerfahrungen und Folgen sind bis heute weitestgehend tabuisiert.

Und ja, nach meiner Einschätzung wurde auch das zarte Pflänzchen demokratischer Beteiligung nach 1990 in Sachsen bewusst und unbewusst am Wachsen gehindert. Viele hatten die „Runden Tische“ am Ende der DDR als eine basisdemokratische Sternstunde erlebt. Überall wurde über Politik und Demokratie geredet. Doch diese neu entstandene Bürgergesellschaft wurde nach 1990 ignoriert. In der gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat wurde 1992 von CDU und FDP die Einführung einer Volksgesetzgebung verhindert. Auch diese Ignoranz gegenüber der demokratischen Bewegung von 1990 für Demokratie und Freiheit hat viele Oppositionelle gekränkt.

Viele dieser Gefühle von Kränkung, Demütigung und Wut bestehen übrigens unabhängig davon, ob man nach 1990 erfolgreich war oder ein sogenannter „Wendeverlierer“, wie das immer leicht abschätzig genannt wird. Es ist unabhängig davon, ob man heute wirtschaftlich, mit dem Einkommen oder der persönlichen Lebenssituation glücklich ist. Denn es haben sich eben viele durchgekämpft. Viele haben die neuen Chancen genutzt damals. Manche haben sich endlich ihren Wunschtraum erfüllt, beruflich wie privat. Manche waren froh, der desolaten Planwirtschaft zu entkommen und eine Selbstständigkeit aufzubauen. Wir können stolz sein auf das Erreichte. Aber lasst uns gleichzeitig auch das festhalten, was nicht alles in Ordnung ist.

Ich möchte nicht wissen, wie viele aus Gram schwer krank geworden sind. Wir alle wissen, dass sich manche gar umgebracht haben. Und ich rede nicht von Parteibonzen. Und ich weiß leider auch, dass viele aufgrund der Kränkungen böse, wütend und auch oft ungerecht gegenüber anderen geworden sind und Pöbeleien und Hass freien Lauf lassen.

Dazu kommt das neue, das heutige Misstrauen. Dieses ist mittlerweile so groß, dass man leicht denen auf den Leim geht, die weiter Misstrauen schüren. Die behaupten, es gäbe einfach Lösungen. Sie arbeiten mit Angst, Lügen und Halbwahrheiten. Wie damals manche Betrüger, um unnütze Versicherungen oder Gebrauchtwagen zu verkaufen. Sie hetzen gegen eine soziale und liberale Demokratie, indem sie an ostdeutsche Gefühle appellieren. Wer das zulässt, lässt sich erneut manipulieren.

Ich erinnere mich übrigens noch genau an die nationalistische Bewegung, die etwa ab Dezember 1989 begann – also weit nach dem Mauerfall. Diese Bewegung nutzte damals Helmut Kohl, eine deutsche Einheit zu Lasten der kleinen Leute durchzuziehen. Die Ostdeutschen sollten sich heute von einem nationalistischen Dunst nicht ein zweites Mal besoffen machen lassen.

Die Flüchtlinge können nichts dafür, dass die Nachwendezeit so lief, wie sie lief. Natürlich ist es für den Einzelnen ungerecht, wenn man sein Leben lang zu Niedriglöhnen gearbeitet hat, und dann genauso in der Grundsicherung landet wie Arbeitslose oder Flüchtlinge, die nie eingezahlt haben. Aber auch da können Flüchtlinge nichts dafür. Mir geht es um die kleinen Leute, egal ob ich über die Nachwendezeit oder die Flüchtlingspolitik rede.

Wer versucht, Menschen gegeneinander auszuspielen, ist bei mir fehl am Platze.

Wer mit Rassismus und Fremdenhass agiert, hat mich als Gegner.

Natürlich kann man fragen: Bringt das was, wieder in die Vergangenheit schauen? Ja, sage ich.

Es geht um Ehrlichkeit.

Um Anerkennung.

Um Aufarbeitung.

Die Gefühle und Erlebnisse der Nachwendezeit hängen vielen wie ein Klotz am Bein. Und sie werden an die Kinder und Kindeskinder weitergegeben, obwohl viele weder die DDR noch die direkte Nachwendezeit bewusst wahrgenommen haben.

Ich habe gelernt: Verdrängung hilft nie. Denn sie funktioniert gar nicht.

Wir müssen was tun: Das Nachwende-Thema muss auf die Tagesordnung. In der Erwachsenenbildung und in den Schulen. Wir brauchen Kultur-Projekte, die sich des Themas annehmen. Die Medien haben die Aufgabe, diese Zeit stärker zu beleuchten. Wer „Wem gehört der Osten?“ und „Wer beherrscht den Osten?“ des Mitteldeutschen Rundfunks gesehen hat, weiß wovon ich spreche. Wir brauchen eine solche Aufarbeitung.

Natürlich nicht Schwarz-Weiß. Der Blick in andere osteuropäische Staaten zeigt, dass dort ohne ein helfendes Westdeutschland die Umbrüche noch viel dramatischer gewesen waren. Die Aufarbeitung darf sich nicht „gegen den Westen“ richten.

Auch einige Ostdeutsche waren raffgierig, hatten DM-Zeichen in den Augen, wollten zu viel und wurden dann reingelegt. Viele beuteten nach 1990, oft als Subunternehmer westdeutscher Betrüger, ihre eigenen Freunde oder ihre eigenen Familien aus. Was für Tragödien sind damals abgelaufen!

Es gab Stasi-Seilschaften, die sich ihren Teil des Kuchens gesichert haben. In sehr vielen Fällen waren es auch einfach von Zufall, Glück und Pech, die darüber entschieden, wie es einem nach der Wende erging. Ob man zu den Gewinnern oder Verlierern zählte. Ob man in der damaligen Zeit die Kraft, die Chuzpe und Ideen hatte oder eben nicht.

Die Nachwende-Zeit muss also endlich auf den Tisch! Wir müssen darüber sprechen! Wir brauchen eine gesellschaftliche Debatte darüber, und zwar eine gesamtdeutsche.

Sie sollte kritisch, aber nicht nachtragend sein.

Sie sollte ehrlich, aber nicht vorwurfsvoll sein.

Und vor allem sollte sie nicht nur die Entwicklung „des Staates“, des „Arbeitsmarktes“ oder „der Wirtschaft“ betrachten, sondern die Perspektive „der Menschen“. Der damaligen Gesellschaft. Und damit der Grundlage für eine aktive und lebendige Demokratie in Sachsen.

Das ganze Thema muss sehr differenziert diskutiert werden, denn ohne Frage ist vieles nicht nur gut gelaufen, sondern manches war eben auch Folge des großen, schnell erfolgenden historischen Umbruchs.

Und ich wiederhole mich und die vielfachen Aussagen der Menschen, mit denen ich ins Gespräch gekommen bin, noch einmal: beide Punkte – die allgemeine Verbesserung der Lebenslage im Osten und die Heftigkeit des Umbruchs – beide Punkte sind den Menschen bewusst, doch sie können das Gefühl der Ungerechtigkeit trotzdem nicht kleiner machen.

Lasst uns diesen Menschen die Möglichkeit geben,

die ehemaligen Orte ihrer Arbeit und ihres Lebens durch Erzählungen lebendig zu machen;

die Verletzungen und Demütigungen dieser Zeit festzuhalten und davon zu berichten.

Und lasst uns dabei den Menschen zuallererst e i n f a c h   n u r   zuhören!

Wir wollen damit keinen Gegenentwurf zur durchaus erfolgreichen Entwicklung unseres Freistaates erstellen, sondern wir wollen das Bild dieser Entwicklung vervollständigen! Es geht mir um beide Seiten der Medaille!

Dankeschön.

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