Raatz: Vorschläge zur Fortführung der Exzellenzinitiative sind im Sinne des sächsischen Wissenschaftsstandorts

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Anlässlich der heute vorgestellten Empfehlungen der Expertenkommission (sogenannte Imboden-Kommission) zur Fortführung der Exzellenzinitiative, erklärt die sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete und stv. Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Dr. Simone Raatz:

Es ist erfreulich, dass die Ideen der Imboden-Kommission zur Weiterentwicklung der Exzellenzinitiative in den Grundzügen sowohl mit den Vorstellungen der SPD-Bundestagsfraktion, aber auch mit der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und dem Wissenschaftsrat (WR), vereinbar sind. So sollen die Exzellenzcluster als Schwerpunkt der Exzellenzinitiative fortgeführt und die regionalen Verbünde zukünftig freier gestaltet werden, wenn sie einen echten wissenschaftlichen Mehrwert versprechen.

Die im Gegensatz dazu von der Union vorgeschlagene Verknappung auf einzelne Spitzenstandorte und somit auf eine Handvoll Universitäten würde unserer Region schaden und wird von der Kommission nicht befürwortet.

Gerade für Sachsen ist es wichtig, dass die Cluster auch weiterhin einen Schwerpunkt der Initiative bilden. So haben die TU Dresden und die TU Chemnitz im Jahr 2015 allein von Bundesseite rund 30 Mio. Euro erhalten. Es wäre ein großer Gewinn für unsere Region, wenn die TU Dresden und die TU Chemnitz über 2017 hinaus weiter gefördert sowie Universitäten wie die Universität Leipzig und die TU Freiberg in die nächste Programmphase neu mit aufgenommen werden.

Hintergrund:

Die Exzellenzinitiative ist ein seit 2005 bestehendes Förderprogramm des Bundes und der Länder zur Stärkung von Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen.

Die Bund-Länder-Vereinbarung zur Exzellenzinitiative wurde im Sommer 2005 für eine erste Förderperiode bis zum 31. Dezember 2011 mit insgesamt 1,9 Milliarden Euro (davon 75 Prozent vom Bund, 25 Prozent vom Sitzland) abgeschlossen. Am 4. Juni 2009 haben die Regierungschefs der Länder und die Bundeskanzlerin die Fortsetzung der Exzellenzinitiative bis 2017 mit insgesamt 2,7 Milliarden Euro beschlossen. Das Auswahl- und Begutachtungsverfahren wurde der Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) und dem Wissenschaftsrat (WR) übertragen.

Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern wird im April dieses Jahr eine Fortsetzung des Programms über 2017 hinaus beschließen.