Vizekanzler Olaf Scholz hat den Bürgerinnen und Bürgern in der Corona-Krise Mut zugesprochen. „Vor uns liegen harte Wochen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag zur Debatte um das Hilfspaket der Regierung. „Es braucht mehr als die Regierung“, sagte der Vizekanzler. „Wir alle müssen uns umeinander kümmern. Dann kommen wir da durch.“

Scholz dankte Menschen wie Ärzt*innen, Verkäufer*innen und Busfahrer*innen, die das öffentliche Leben am Laufen halten. „Sie leisten Großes in diesen Tagen.“

Die nun nötigen Ausgaben könnten Bund und Länder nicht aus dem laufenden Haushalt oder aus Rücklagen stemmen, betonte der Finanzminister. Deshalb brauche es einen Nachtragshaushalt. Es gehe um eine Nettokreditaufnahme von 156 Milliarden Euro. „Das ist eine gigantische Summe.“ Sie umfasse beinahe die Hälfte eines regulären jährlichen Bundeshaushalts.

Deshalb sei es wichtig, dass der Bundestag eine Ausnahme von der Schuldenbremse genehmige, sagte Scholz. Die Schuldenbremse ist seit 2009 im Grundgesetz verankert. Sie sieht vor, dass Einnahmen und Ausgaben grundsätzlich ohne neue Kredite auszugleichen sind.

„Wir können uns das leisten. Deutschland genießt höchste Bonität an den Finanzmärkten“, sagte Scholz. Das liege daran, dass Deutschland in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet habe.

Schutzschild für Deutschland

Das Coronavirus erfordert entschlossenes Handeln und kluges Krisenmanagement. Die Bundesregierung tut alles, was notwendig ist, damit wir gemeinsam diese Krise überstehen: Das wichtigste ist der Schutz der Gesundheit! Und es geht darum, die Folgen der Krise klein zu halten. Darum bauen wir ein Schutzschild für Deutschland – für Familien, für Arbeitsplätze, für Selbstständige, für kleine und große Unternehmen. Und wir geben Sicherheit für Mieter*innen.

Die Menschen können sich auf uns verlassen, wir stehen in dieser Krise an ihrer Seite – mit konsequentem Regierungshandeln, unbürokratisch und praktisch.

Alle Maßnahmen im Überblick: https://www.spd.de/aktuelles/corona/massnahmen/