Sicher durch die Energiepreiskrise: SPD schlägt Sachsenpaket vor
Die SPD Sachsen schlägt ein umfassendes Sachsenpaket vor, damit die Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Kommunen und Verein sicher durch die Energiepreiskrise kommen. Das Maßnahmenpaket umfasst ein Sondervermögen von mindestens 3,5 Milliarden Euro zur Finanzierung der Entlastungspakete und eines Härtefallfonds. Die Vorsitzenden der SPD Sachsen, Kathrin Michel und Henning Homann sowie der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dirk Panter, führen dazu aus:
„Sachsen muss seiner Verantwortung gerecht werden und die soziale, kulturelle sowie Bildungs- und Gesundheits-Infrastruktur auf kommunaler und Landesebene schützen. Zudem müssen wir die Liquidität sächsischer Unternehmen und Energieversorger sichern. Dafür brauchen wir ein Sachsenpaket mit dem die gemeinsame Landesregierung handlungsfähig ist.
Die SPD Sachsen schlägt dafür ein Sondervermögen von mindestens 3,5 Milliarden Euro vor. Damit finanzieren wir das ‚Sachsenpaket‘. Daraus sollen sowohl die eigenen sächsischen Maßnahmen wie ein Härtefallfonds finanziert werden, als auch die sächsischen Anteile für die Maßnahmen der Bundesregierung”, erklärt der Co-Vorsitzende der SPD Sachsen, Henning Homann.
„In guter Gemeinsamkeit haben wir in Sachsen bisher auch die Herausforderungen der Corona-Krise bewältigt und Handlungsfähigkeit bewiesen. Aus dieser Erfahrung heraus sollten wir nun auch in der aktuellen Energiepreiskrise handeln. Wir müssen gemeinsam Verantwortung übernehmen.
Es ist wichtig, jetzt Menschen und vor allem Familien mit kleinen und mittleren Einkommen zu unterstützen. Das gilt auch für die sächsischen Unternehmen. Wir müssen unsere Wirtschaft krisenfest machen und damit Arbeitsplätze sichern“, führt Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, aus.
„In der aktuellen Krise ist es wichtig, dass wir zusammenstehen. Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen lösen, die durch Putins verbrecherischen Krieg gegen die Ukraine auch in Deutschland ausgelöst werden.
Die SPD Sachsen macht konkrete Vorschläge, um den Menschen hier bei uns im Freistaat zu helfen und unser Land sicher durch diese Krise zu führen. Der Bund hat viele Milliarden Euro in die Hand genommen, nun muss der Freistaat nachziehen”, so Kathrin Michel, Co-Vorsitzende der SPD Sachsen.
Hintergrund: Das Papier „Vertrauen und Sicherheit in der Krise: Was wir für Sachsen tun müssen.“ finden Sie HIER
Es ist gemeinsam von Kathrin Michel und Henning Homann, Vorsitzende der SPD Sachsen, sowie Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt und Martin Dulig, Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, auf den Weg gebracht worden.
Die SPD Sachsen plant zudem in der kommenden Woche zwei Diskussionsveranstaltungen zur Energiepreiskrise bei denen auch über ihr Sachsenpaket diskutiert werden soll. Bürger:innen und Medienvertreter:innen sind herzlich dazu eingeladen:
Am Mittwoch, 26. Oktober, 18 Uhr in Plauen, Galerie Malzhaus, Alter Teich 7-9
mit Henning Homann, Petra Köpping und Martin Dulig.
Am Donnerstag, 27. Oktober, 18 Uhr in Schneeberg, Gasthaus „Goldne Sonne“, Fürstenplatz 5
mit Kathrin Michel, Petra Köpping und Martin Dulig.