SPD Sachsen begrüßt Meilenstein für die Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs
Der Deutsche Bundestag hat heute die Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) beschlossen. Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen und Verkehrsexperte der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, begrüßt die Neufassung des Gesetzes, die vor allem eine massive finanzielle Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs beinhaltet:
„Ich freue mich, dass der Deutsche Bundestag heute einen großen Schritt zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs auf den Weg gebracht hat. Mit der Novelle des Gesetzes legt die Koalition den Grundstein für die Zukunft eines leistungsfähigen schienengebundenen öffentlichen Nahverkehrs und schafft die Voraussetzungen für die Mobilität von morgen in Ländern und Kommunen. Als SPD Sachsen begrüßen wir diesen wichtigen Fortschritt für die Verkehrswende“, so Henning Homann.
Mit der Reform des GVFG, die der Bundestag am Donnerstag in 2./3. Lesung beschlossen hat, verdreifacht die Koalition in dieser Legislaturperiode die Finanzhilfen des Bundes an die Bundesländer für Investitionen in neue Infrastruktur, zum Beispiel neue Schienenwege für Straßenbahnen, Bau- und Ausbau von Haltepunkten und Umsteigeanlagen, Investitionen in Seilbahnen, Ausbau von zentralen Omnibusbahnhöfen oder die Errichtung von neuer Ladeinfrastruktur.
Der Chemnitzer SPD-Bundestagsabgeordnete, Detlef Müller, Verkehrsexperte der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag und zuständiger Berichterstatter weiter: „Der heutige Beschluss des Bundestages ist ein echter Meilenstein für die Verkehrswende in Deutschland. Mit dem Gesetz finanziert der Bund den Ausbau kommunaler Schieneninfrastruktur mit 6,6 Milliarden Euro bis einschließlich 2025. Nie zuvor wurden mehr Gelder in den öffentlichen Personennahverkehr investiert. Kommunen und Länder erhalten damit zusätzliche Mittel, um den Schienenverkehr in der Fläche attraktiver zu machen. Mit der neuen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion Länder und Kommunen maßgeblich bei der Umsetzung der Verkehrswende.“
