SPD Sachsen startet Mitgliederbefragung und Diskussion zum Koalitionsvertrag

/in ,

SPD Sachsen startet Mitgliederbefragung und Diskussion zum Koalitionsvertrag

+++ Mitglieder entscheiden +++ Breiter Diskussionsprozess zum Koalitionsvertrag startet am 2. Dezember +++

Die SPD Sachsen befragt in den kommenden zwei Wochen bei der Entscheidung zu einer Regierungskoalition mit CDU und Grünen ihre Mitglieder. Die knapp 5000 stimmberechtigen Mitglieder werden online und per Brief abstimmen. Im Abstimmungszeitraum bis zum 15. Dezember diskutiert die SPD Sachsen auf neun Regionalkonferenzen im gesamten Freistaat.

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, zur Mitgliederbefragung: „Bei der SPD Sachsen entscheiden alle Mitglieder mit. Nach Wochen intensiver Verhandlungen freue ich mich auf die Debatte in der Partei über den ausgehandelten Vertrag. Ziel der Verhandlungen war es, sozialdemokratische Projekte aus der letzten Regierung fortzuführen und gleichzeitig neue Impulse für die Zukunft Sachsens durchzusetzen und damit das Leben der Menschen vor Ort konkret zu verbessern. Mit der Gemeinschaftsschule, einem modernen Vergabegesetz und Fortschritten im Öffentlichen Nahverkehr kann sich der vorliegende Entwurf eines Koalitionsvertrages aus sozialdemokratischer Sicht sehen lassen. Jetzt haben die Mitglieder das letzte Wort.“

Die Mitgliederbefragung startet am 4. Dezember und endet am 15. Dezember. Die Auszählung der Mitgliederbefragung findet am 16. Dezember 2019 in den Räumen der SPD Sachsen im Herbert-Wehner-Haus statt. Direkt im Anschluss an die Auszählung wird der Landesvorsitzende Martin Dulig das Ergebnis verkünden.

Das Ergebnis der Befragung ist bei einer Beteiligung von mindestens 20 Prozent der sächsischen SPD-Mitglieder für den Landesvorstand informell verbindlich. Direkt am Abend des 16. Dezember wird sich der SPD-Landesvorstand in Beratung mit dem Landesparteirat damit befassen und die formale Entscheidung über den Eintritt der SPD in die Koalition abgeben.

Damit sich die Mitglieder zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Themen umfassend informieren können, finden in den nächsten zwei Wochen mehrere Regionalkonferenzen in den SPD-Kreisverbänden statt.

Am Montag, 2. Dezember, findet die erste Konferenz mit SPD-Landeschef Martin Dulig in Zwickau statt. Alle Termine listen wir Ihnen hier auf:

  • Montag, 2. Dezember, 18 Uhr, Julius-Seifert-Haus Zwickau, Talstraße 10a, 08066 Zwickau (mit Martin Dulig)
  • Montag, 2. Dezember, 18 Uhr, GDZ Annaberg, Adam-Ries-Straße 16, 09456 Annaberg-Buchholz (mit Sabine Friedel und Albrecht Pallas)
  • Montag, 2. Dezember, 18.30 Uhr, Stadt- und Vereinshaus Kleinbahnhof, Freiberger Straße 48, 01723 Wilsdruff (mit Dagmar Neukirch)
  • Dienstag, 3. Dezember, 18 Uhr, Herbert-Wehner-Haus, Devrientstraße 7, 01067 Dresden (mit Martin Dulig)
  • Dienstag, 3. Dezember, 18 Uhr, Haus der Gewerkschaften, Augustusburger Straße 33, 09111 Chemnitz (mit Sabine Friedel)
  • Dienstag, 3. Dezember, 18 Uhr, Haus der Sorben, Postplatz 2, 02625 Bautzen (mit Henning Homann)
  • Mittwoch, 4. Dezember, 19 Uhr, Galerieraum, Rosa-Luxemburg-Straße 19/21, 04103 Leipzig (mit Petra Köpping und Dirk Panter)
  • Mittwoch, 4. Dezember, 18.30 Uhr, SPD-Büro Freiberg, Hornstraße 1a, 09599 Freiberg (mit Henning Homann)
  • Montag, 9. Dezember, 18 Uhr, SPD-Büro Plauen, Altmarkt 12, 08523 Plauen (mit Henning Homann)