Stärkung des Bevölkerungsschutzes
Nancy Faeser stellt gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) die Neuerungen im Bevölkerungsschutz vor. Dieser ganzheitliche Ansatz hilft uns dabei, uns zielorientiert besser gegen Krisen und Kriegsfolgen zu wappnen.
Das Programm „Unser Land gegen Krisen und Klimafolgen wappnen: Neustart im Bevölkerungsschutz“ sieht einige Maßnahmen vor. So verstärkt das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz (Ge-KoB) die föderale Kooperation zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Hilfsorganisationen. Letztere werden mit besonderen Aus- und Fortbildungsangeboten handlungssicher gemacht, hier gilt das Augenmerk auch besonders den vielen ehrenamtlichen Einsatzkräften.
Darüber hinaus werden präventive Maßnahmen getroffen, wie die Initiierung von Bevölkerungsschutztagen zur Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger. Auch Frühwarnsysteme werden verstärkt in den Fokus genommen. Eine Resilienzstrategie zur Stärkung der Widerstands- und Anpassungsfähigkeit des Gemeinwesens gegenüber Katastrophen gehört auch zu dem Maßnahmenpaket. Priorität hat der Ausbau zum Schutz der Kritischen Infrastruktur vor, während und nach Krisensituationen.
Diese und viele weitere Maßnahmen sind die richtige Anstrengung, die es jetzt braucht. Bei allen neuen Strategien müssen wir aber stets auch aus vergangenen Krisen lernen. Nur so erreichen wir einen nachhaltigen Effekt zum Bevölkerungsschutz.
Detlef Müller, Bundestagsabgeordneter, stellv. Fraktionsvorsitzender