Zeitenwende in der Außenpolitik mit Michael Roth

Die Meinungen in Sachsen zum richtigen Umgang mit Russland sind sehr kontrovers. Daher habe ich am 4. Mai meinen Bundestagskollegen und Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth eingeladen, um über die aktuelle Außenpolitik zu sprechen. 25 interessierte Bürger:innen sind zu unserer gemeinsamen Veranstaltung nach Stollberg gekommen. Unter dem Titel „Zeitenwende in der Außenpolitik – Wie weiter mit Russland?“ diskutierten wir über aktuelle außenpolitische Fragen.

 

Russlands brutaler und völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt eine Zäsur in der Geschichte unseres Kontinents dar. Die deutsche Außenpolitik erlebt seitdem eine weitreichende Zeitenwende. Themen wie Sanktionen, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, Bündnisverteidigung, Diplomatie sowie die Rolle der Bundeswehr nehmen viel mehr Raum in der öffentlichen Debatte ein als je zuvor.

 

Hierzu betonte Michael in der Diskussion, dass es eine klare und entschlossene europäische Antwort auf diesen Krieg braucht. So müssen die Sanktionen gegenüber Russland aufrechterhalten und die Ukraine weiterhin militärisch als auch finanziell unterstützt werden. Die oftmals vorgebrachte Forderung nach schnellen Friedensverhandlungen läuft in der Realität jedoch ins Leere. Erst wenn Präsident Putin keine Hoffnung mehr auf einen Sieg hat, wird er in ernsthafte Verhandlungen eintreten. Am Ende bekräftigte Michael, dass die Ukraine als freies und souveränes Land seine Zukunft selbst bestimmen kann und daher Perspektiven für einen schnellen Beitritt zur Europäischen Union verdient.

Carlos Kasper, MdB