„Zusatzabgabe für Braunkohlekraftwerke nur zur Unterstützung des Strukturwandels verwenden“
Arbeitskreis Energie der SPD Sachsen behandelt energiepolitische Zukunftsfragen.
Die SPD Sachen führt ihren Arbeitskreis Energie fort. Am 28. März fand im Umweltzentrum in Dresden die erste Sitzung in der neuen Legislaturperiode statt. „Wir werden die Arbeit des Wirtschaftsministeriums in Energiefragen konstruktiv und kritisch begleiten. Der Koalitionsvertrag ist eine gute Grundlage, jetzt geht es an die konkrete Umsetzung“, so Jörg Vieweg, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Eine zentrale Aufgabenstellung ist das Thema Braunkohle. Der Arbeitskreis fordert maximale Anstrengungen den Strukturwandel in den Braunkohleregionen transparent und sozialverträglich voranzubringen. Sollte zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele eine Zusatzabgabe für alte Braunkohlekraftwerke nötig sein, wie etwa von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ins Gespräch gebracht, so sind die daraus erzielten Einnahmen vorrangig für die Unterstützung des Strukturwandels in den betroffenen Regionen einzusetzen. Darüber hinaus sind die Ertüchtigung der Netze für die erneuerbaren Energien und der verstärkte Ausbau der Windenergie wichtige Aufgaben für die kommenden Jahre. Sachsen darf hier nicht abgehängt werden. Gleichzeitig müssen die Bürgerinnen und Bürger bei Neustandorten umfassend in die Planungen mit einbezogen werden. Auch die anstehende Novellierung des Sächsischen Energie- und Klimaschutzprogrammes unterstützt der Arbeitskreis.
„Wir haben im Freistaat in Hochschulen und der Industrie hervorragende Forschungsarbeit geleistet, was fehlt ist die praktische Umsetzung moderner Technologien, etwa in der Speichertechnik. Sachsen soll das Land der Energiespeicher werden“, so Vieweg abschließend.
Hintergrund: Der Arbeitskreis Energie ist der Facharbeitskreis des SPD-Landesverbandes Sachsen für Energiefragen. Er wird geleitet vom energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Vieweg. Ein nächstes Treffen ist Mai 2015 mit dem Sächsischen Staatsministerium Wirtschaft und Arbeit geplant. Der Arbeitskreis steht allen Interessierten Mitgliedern offen.
