Dulig: Verlängerung des Kurzarbeitergeldes schafft Sicherheit für Beschäftigte
+++ Koalition schafft Sicherheit für Beschäftigte, Unternehmen und Familien +++
Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der Bundes-SPD, zu den Ergebnissen des gestrigen Koalitionsausschusses und zur Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis Ende Dezember 2021:
„Es ist ein wichtiges Signal an die Wirtschaft und die Beschäftigten, dass die Koalition in der Corona-Pandemie weiter fest an ihrer Seite steht und dafür sorgt, dass wir gut durch die Krise kommen. Mit der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis Ende 2021 schaffen wir Sicherheit für Beschäftigte. Neben dem gesundheitlichen Schutz der Menschen hat die Sicherung ihrer Arbeitsplätze in der Krise oberste Priorität für die SPD. Die Verlängerung der Kurzarbeit ist so weiterhin eine stabile Brücke für Unternehmen und Beschäftigte in einer weiterhin unsicheren Zeit. Gerade unserer kleinteiligen sächsischen Wirtschaft kann so weiterhin geholfen werden, gut durch die Krise zu kommen“, so Dulig.
Die Koalition hat außerdem beschlossen, auch die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 87 Prozent zu verlängern. Martin Dulig: „Die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes war bereits im April ein wichtiges Signal an die Beschäftigten. Mit der Erhöhung haben wir dafür gesorgt, dass sie besser über die Runden kommen. Mit der Verlängerung der Kurzarbeiterregelung bis ins kommende Jahr, entfaltet jetzt auch die damals beschlossene Erhöhung ihre volle Wirkung, da der Anspruch über 2020 hinaus wirksam bleibt.“
Weiterhin lobte Martin Dulig den Beschluss, den Anspruch auf Kinderkrankengeld auf fünf bzw. zehn Tage für Alleinerziehende zur verlängern: „Insbesondere in der Zeit des Lockdowns waren Familien durch die doppelte Belastung durch Schulausfälle und ihrer Beschäftigung enorm unter Druck. Mit dem höheren Anspruch an Kinderkrankengeld schaffen wir mehr Beinfreiheit im Krankheitsfall und mehr Flexibilität für Familien.“
Abschließend begrüßt Martin Dulig die Verlängerung des erleichterten Zugangs zum Grundsicherungssystem für Künstler, Soloselbstständige und Kleinunternehmen, sowie die Verbesserung der Ausgestaltung des Schonvermögens für diese Betroffenen: „Der Bund und der Freistaat Sachsen haben in den letzten Monaten intensiv daran gearbeitet, dass die Folgen der Krise in den unterschiedlichsten wirtschaftlichen Bereichen so gut wie möglich abgefedert werden. Daran arbeiten wir weiter. Insofern sind die Verlängerungen der Laufzeiten der Unterstützungsprogramme ein starkes Zeichen für mehr Sicherheit auch in der Wirtschaft. Wir bleiben handlungsfähig.“