Krehl: Strategie für flächendeckendes Breitbandinternet nötig

Am Mittwoch hat die Europäische Kommission in Brüssel ihre Digitalstrategie vorgestellt. Die Europaabgeordnete Constanze Krehl (SPD) begrüßt die Vorschläge für einen gemeinsamen europäischen Binnenmarkt im Telekommunikationsbereich, mahnt aber auch Verbesserungen an.

„Es ist gut, dass sich die Europäische Kommission nun endlich der digitalen Agenda annimmt und einen Fahrplan für die kommenden Jahre vorlegt. Es geht darum, den bisher zersplitterten Telekommunikationsmarkt zu verbinden und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu stärken“, erklärt die Abgeordnete aus Sachsen. Insbesondere im Bereich des grenzüberschreitenden Onlinehandels könnten sich zukünftig Verbesserungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher ergeben.

Dennoch lässt die Digitalstrategie Fragen offen: In der finalen Version spielt der Breitbandausbau, der besonders auch für Sachsen wichtig ist, nur noch eine untergeordnete Rolle, kritisiert Krehl. „Der Zugang zum Internet ist heute eine Grundvoraussetzung für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und somit Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Die EU-Kommission bleibt eine Strategie schuldig, wie schnelle Breitbandanschlüsse für alle umgesetzt und finanziert werden können.“

Insbesondere im ländlichen Raum haben noch immer nicht alle Menschen Zugang zu einer schnellen und zuverlässigen  Datenverbindung. Auch die Rolle von privaten Unternehmen bei der Finanzierung bleibt vage. „Unternehmen, die maßgeblich von einem Breitbandausbau profitieren und deren Geschäftsmodelle darauf basieren, sollten sich auch finanziell beteiligen,“ fordert Krehl deshalb.

Auch der Telekommunikationsmarkt soll neue Regeln erhalten – jedoch erst im kommenden Jahr. „Die Vorschläge für den europäischen Telekommunikationsmarkt muss die Kommission viel früher vorlegen“, sagt Krehl. „Wir sollten bereits dieses Jahr über eine bessere Koordinierung der nationalen Frequenzen und eine Anpassung der Gesetzgebung an das Nutzerverhalten sprechen, insbesondere mit Blick auf unterschiedliche Regeln für konventionelle Telefonie und onlinebasierte Angebote. Unterbreitet die EU-Kommission erst 2016 neue Vorschläge, läuft die Gesetzgebung technischen Entwicklungen wieder hinterher.“