Henning Homann: Weiter Handlungsbedarf bei Kampf gegen Rechtsextremismus

Henning Homann,  stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für demokratische Kultur, zum  Verfassungsschutzbericht:

„Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht belegt den fortbestehenden Handlungsbedarf bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus. Dass die Zahl von Rechtsextremen – entgegen dem Bundestrend – in Sachsen nicht sinkt und gleichzeitig die Gewaltbereitschaft von Rechtsextremisten steigt, bedarf der sorgfältigen Aufarbeitung“, so Henning Homann am Dienstag. „Die deutlichen Unterschiede bei der Höhe der registrierten Fallzahlen rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt zwischen der Opferberatung und dem Verfassungsschutz lassen vermuten, dass die Probleme größer sind, als vom Verfassungsschutz erfasst.“

„Beim Kampf gegen Rechtsextremismus sind sowohl der Staat als auch die Zivilgesellschaft gefordert“, so Homann weiter. „Nur so werden wir uns wirklich als  weltoffenes und zukunftsorientiertes Land empfehlen können. Pegida ist da ein Schritt zurück.“