Homann warnt vor Verharmlosung im Umgang mit PEGIDA

SPD unterstützt Proteste und verlangt klare Haltung der Politik

Henning Homann, Mitglied im SPD-Landesvorstand und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Debatte um die PEGIDA-Demonstrationen in Dresden:

„Die Organisatoren von PEGIDA verfolgen einen klaren Plan. Sie suchen nicht den Dialog, sondern den Konflikt. Ihnen geht es nicht um Integration, sondern um Ausgrenzung. Im Kern sind ihre Forderungen ausländerfeindlich. Die PEGIDA-Demonstrationen zeigen, wovor uns wissenschaftliche Studien seit Jahren warnen. Ausländer- und islamfeindliche Einstellungen sind keine gesellschaftlichen Randphänomene, sondern in der Mitte der Gesellschaft weit verbreitet. Das macht PEGIDA so gefährlich,“ warnt Henning Homann, Mitglied im SPD-Landesvorstand und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, vor einer Verharmlosung der PEGIDA-Demonstrationen.

„Wir müssen den vorhandenen Ängsten mit einer klaren Haltung begegnen,“ fordert Homann in der Debatte von der Politik. Sachsen habe kein Flüchtlings-, sondern ein PEGIDA-Problem. Hier sei dringend Aufklärung notwendig. „Zur Aufklärung gehört auch klar zu widersprechen, wenn ausländerfeindliche Vorurteile geschürt werden. Aus parteitaktischen Erwägungen mit rechtspopulistischen Positionen zu kokettieren oder diese gar zu übernehmen wäre der falsche Weg. So könnten  eindeutig rechte Positionen in der Gesellschaft weiter hoffähig werden,“ warnt Homann weiter.

Ein wichtiger Teil des Widersprechens und der Aufklärung seien vielfältige und friedliche Gegenproteste. Die SPD unterstütze deshalb am Montag Aktionen und Kundgebungen gegen die geplante PEGIDA-Demonstration. „Viele unserer Mitglieder werden am Montag das weltoffene Gesicht Sachsens zeigen,“ kündigt Homann an.