Homann: Wirtschafts-Haushalt belegt Politikwechsel
Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Haushalt des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:
Der neue Doppelhaushalt des Wirtschaftsministeriums verdeutlicht, nach Aussage des SPD-Arbeitsmarktexperten Henning Homann, dass es auf etlichen Feldern des Wirtschaftsressorts einen Politikwechsel gibt. „Besonders deutlich wird dies beim Thema Gute Arbeit“, sagte Homann am Donnerstag im Landtag. „Wir überlassen die Menschen nicht einem unregulierten Markt, sondern wir greifen ein, wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgebeutet, wenn sie mit menschenunwürdigen Löhnen abgespeist oder Langzeitarbeitslose ihrem Schicksal überlassen werden. Das ist ein Politikwechsel!“
„Das drückt sich auch in Zahlen aus“, so Homann weiter. „Die Jahresausgaben für arbeitspolitische Maßnahmen des Freistaates steigen um über 60 Prozent auf knapp 80 Millionen Euro.“
Homann verwies unter anderem auf das Programm gegen Langzeitarbeitslosigkeit. „Wir akzeptieren schlicht den hohen Anteil von Langzeitarbeitslosen in Sachsen nicht. Und während das Programm Kommunalkombi von der FDP abgewickelt wurde, lassen wir diese Menschen nicht im Stich. Deshalb investieren wir in den kommenden beiden Jahren insgesamt 26 Millionen Euro, um Langzeitarbeitslosen wieder eine Beschäftigung zu bieten.“ Weitere Beispiele seien die Jugendberufsagenturen oder die Arbeitsmarktmentoren, die die Integration von Geflüchteten unterstützen sollen.
Weitergehende Informationen zum Thema Arbeitsmarkt unter http://haushalt.spdsaxlt.de/project/arbeit/