Panter: SPD kümmert sich um moderne Schulen

+++ Haushaltsauschuss bewilligt über 29 Millionen Euro für Schulhausbau +++ Förderung nun zu 60 Prozent +++ Einfachere Verfahren +++

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Sprecher für Haushaltspolitik zum Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses zum Schulhausbau am 27. März 2019:

„Wir haben in Sachsen ein umfangreiches Bildungsbau-Programm aufgelegt. In den nächsten Jahren stehen dafür insgesamt 715 Millionen Euro bereit. Wir kümmern uns darum, dass genügend neue Schulen gebaut und das bestehende Schulen ordentlich modernisiert werden. Um die Städte und Gemeinden dabei besser zu unterstützen, haben wir die Förderung von 40 auf 60 Prozent erhöht und die Förderverfahren vereinfacht. Auch mit diesem Programm sorgen wir dafür, dass Sachsen besser funktioniert und zwar in den großen Städten und in den ländlichen Regionen gleichermaßen!

Mit dem heutigen Beschluss im Haushalts- und Finanzausschuss fließen 29,3 Millionen Euro in insgesamt 54 Schulbau-Projekte in ganz Sachsen. Das Gesamtvolumen der Baumaßnahmen beträgt fast 70 Millionen Euro. Bereits 15 dieser Projekte profitieren von der höheren Förderquote, die seit dem Haushaltsbeschluss im Dezember gilt.“

Überblick der beantragten Mittel und der Förderung durch den Freistaat nach Landkreisen und Kreisfreien Städten:

 Landkreis	zuwendungsfähige Ausgaben	Fördermittelbedarf
Bautzen	11.218.423,30 €	4.544.569,31 €
Erzgebirgskreis	1.187.278,05 €	645.723,43 €
Görlitz	9.590.039,37 €	3.866.015,76 €
Leipzig, Landkreis	3.913.315,80 €	1.782.296,32 €
Meißen	621.405,42 €	248.562,17 €
Mittelsachsen	11.419.242,09 €	4.567.696,03 €
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge	14.370.679,89 €	5.958.121,63 €
Vogtlandkreis	3.275.237,71 €	1.310.095,09 €
Zwickau	7.639.281,79 €	3.235.311,92 €
Kreisfreie Stadt	zuwendungsfähige Ausgaben	Fördermittelbedarf
Chemnitz	650.817,00 €	260.326,80 €
Dresden	4.192.898,68 €	2.515.739,20 €
Leipzig	903.004,78 €	450.358,43 €
	68.981.623,88 €	29.384.816,09 €