Pfeil/Lordieck: Kultus-Haushalt gibt Kindern ein stabiles Fundament

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Juliane Pfeil, Sprecherin für Familienpolitik, und Iris Raether-Lordieck, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Haushalt des  Kultusministeriums

„Es ist unsere Aufgabe, den Kindern in Sachsen ein gutes und stabiles Fundament zu geben, denn sie sind das Fundament unserer Zukunft“, erklärte Juliane Pfeil am Dienstag in der Debatte zum Haushalt 2015/16. Dazu leiste der neue Haushalt einen wichtigen Beitrag. Pfeil verwies vor allem auf die schrittweise Senkung des Personalschlüssels in Kindergärten und Krippen. „Mit jeder Stufe werden mehr Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas tätig sein. Bis 2018 benötigen wir ungefähr 2.360 zusätzliche Fachkräfte.“

„Um dies in Zahlen zu fassen: Das Land Sachsen wird 2015/16 für die Absenkung des Schlüssels in den Kindergärten 53,8 Mio. bzw. 83,2 Mio. bereitstellen – also insgesamt 137 Mio. mehr in diesem Doppelhaushalt.“ Dies werde ohne eine Anhebung der Elternbeitrags-Grenze umgesetzt. „Das Gesetz über Kindertageseinrichtungen bleibt in diesem Punkt unangetastet.“

Dies sei ein wichtiges Signal an die Familien im Freistaat. „Kann es doch schon durch die bestehende Gesetzeslage zu leichten Kostensteigerungen kommen. Aufgrund des besseren Betreuungsverhältnisses werden in Zukunft mehr Fachkräfte in den Kitas arbeiten. Mehr Erzieherinnen und Erzieher sowie Lohnzuwächse führen zu steigenden Personal- beziehungsweise Betriebskosten. Die vom Freistaat Sachsen im Haushalt eingestellten Mittel sind nach Berechnungen des Kultusministeriums ausreichend, um die bessere Betreuungsrelation zu finanzieren.“

Iris Raether-Lordieck betonte, dass mit dem Haushalt die Voraussetzungen geschaffen werden, um knapp 2.000 neue Lehrerinnen und Lehrer einzustellen. „Dafür stehen in diesem Jahr 1,88 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 33,4 Millionen Euro mehr als im Jahr 2014. Im kommenden Jahr sind es dann sogar 103,7 Millionen Euro über dem Wert von 2014.“ Wichtig seien auch die zusätzlichen 5 Millionen Euro für Inklusion an den Schulen. „Die Opposition wird mir vorhalten, das sei ein Tropfen auf dem heißen Stein. Dem halte ich entgegen: Einen Wertewandel erreichen wir nur Schritt für Schritt. Jede Schülerin und jeder Schüler, der sich nicht mehr ausgegrenzt fühlt, sondern zur Gemeinschaft gehört, ist ein großer Gewinn.“