Kathrin Michel: Wir unterstützen Arbeitssuchende, Geflüchtete und auch Künstler

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Als Mitglied des Haushaltsausschusses bin ich für den Bereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales veantwortlich.

Besonders in Krisenzeiten brauchen wir einen starken Sozialstaat, auf den sich die Menschen verlassen können. Durch unsere Verhandlungen haben wir für den Etat Arbeit und Soziales ein Plus von 963 Millionen Euro im Vergleich zum Regierungsentwurf erreicht.

Besonders froh bin ich darüber, dass wir einen Stabilisierungszuschuss für die Künstlersozialkasse in Höhe von 58,9 Millionen Euro vereinbart haben. Mit diesem sorgen wir dafür, dass der Abgabesatz für die Sozialversicherung im Jahr 2023 stabilisiert wird. Denn selbstständige Künstlerinnen und Künstler benötigen soziale Absicherung durch Zugang zu den Kranken-, Pflege- und Rentenversicherungssystemen. Gleichzeitig muss Kunst – insbesondere jetzt, da es wieder mehr Möglichkeiten für Auftritte gibt – bezahlbar bleiben. Das gewährleisten wir mit dem Stabilisierungszuschuss.

Außerdem konnten wir in den Verhandlungen durchsetzen, dass die Bundesagentur für Arbeit 200 Millionen Euro mehr für Eingliederungsmaßnahmen für Arbeitssuchende verwenden kann. Denjenigen in unserer Gesellschaft, die auf Unterstützung angewiesen sind, gehört unser ganzer Respekt und sie können sich darauf verlassen, dass die SPD an ihrer Seite steht. Somit stehen rund 10 Millionen Euro für Eingliederungsmaßnahmen zur Verfügung, mithilfe derer wir sicherstellen, dass Arbeitssuchende schnell wieder in Lohn und Brot kommen können. Das ist für uns eine Frage der sozialen Verantwortung.

Diese Verantwortung nehmen wir auch gegenüber den Geflüchteten aus der Ukraine wahr. Für die berufsbezogene Deutschsprachförderung stellen wir zusätzliche 105 Millionen Euro bereit – in Summe nun 450 Millionen Euro. So können wir denjenigen, die wegen des schrecklichen Krieges in der Ukraine zu uns gekommen sind, die Möglichkeit geben, schnell unsere Sprache zu lernen. Das ist die Grundvoraussetzung dafür, dass sie zügig in den Arbeitsmarkt integriert und gemäß ihrer Qualifikation anständig bezahlt werden.

Auch im Jahr 2022 ist der Einzelplan 11 mit einem Volumen von rund 161 Milliarden Euro der größte Einzeletat im Bundeshaushalt. Der Einzelplan umfasst rund ein Drittel der Gesamtausgaben des Bundes.