Jurk: Mittel für Innovationsprogramme aufgestockt

Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Einzelplan 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) erklärt:

Der Haushaltsausschuss hat heute in der Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie auf Antrag von CDU/CSU und SPD die Mittel für verschiedene Innovationsförderprogramme um knapp 17 Mio. Euro angehoben.

So sollen für den innovativen Schiffbau im kommenden Jahr 25 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung stehen – 10 Mio. Euro mehr als bisher. Gleichzeitig werden die Länder bei der Kofinanzierung entlastet. Die Koalitionshaushälter setzen damit ein deutliches Zeichen für eine starke maritime Wirtschaft in Deutschland.

Außerdem wurden die Mittel für das Zentrale Innovationsprogramm für den Mittelstand (ZIM) gegenüber dem Haushaltsentwurf um rund 5 Mio. Euro auf 543,5 Mio. Euro aufgestockt. Von diesem überaus erfolgreichen Förderprogramm für den innovativen Mittelstand profitieren insbesondere ostdeutsche Unternehmen und Forschungseinrichtungen. Allein in Sachsen wurden seit 2008 aus dem ZIM 516 Mio. Euro Fördermittel ausgezahlt.

Auch bei der Förderung der industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF) und der FuE-Förderung in Ostdeutschland (INNO-KOM-Ost) gibt es eine Erhöhung von insgesamt 1,874 Mio. Euro auf 204 Mio. Euro. Die IGF und das Programm INNO-KOM-Ost sind branchenübergreifende und technologieoffene Förderprogramme zur nachhaltigen Sicherstellung der Innovationsfähigkeit deutscher Unternehmen. Mit der Entscheidung können diese beiden Förderprogramme ebenso wie das ZIM auf dem bisherigen Niveau fortgeführt werden.

Die Beschlüsse unterstreichen den hohen Stellenwert, den die Koalitionsfraktionen der Förderung des innovativen Mittelstands einräumen. Damit wird der Innovationsstandort Deutschland gestärkt sowie Wachstum und Beschäftigung in Deutschland gesichert.