Pallas: SPD hat dafür gesorgt, dass es überhaupt sozialen Wohnungsbau in Sachsen gibt

Albrecht Pallas, Sprecher für Wohnungsbau und Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Analyse der Sächsischen Wohnungsgenossenschaften:

„Bezahlbares Wohnen bleibt eine der größten Herausforderungen – gerade in den großen Städten. Die Anstrengungen, die die SPD unternommen hat, um den Sozialen Wohnungsbau wieder in Gang zu bringen, greifen da leider nicht von heute auf morgen, auch weil die Versäumnisse der Vergangenheit zu groß waren“, erklärt Albrecht Pallas zur Analyse der Wohnungsgenossenschaften, die festgestellt hat, dass 20 Prozent der Sachsen große Probleme bei der Wohnungssuche haben.

„Auch wenn die Herausforderungen groß bleiben, hat die SPD in der Koalition überhaupt erst dafür gesorgt, dass es wieder Sozialen Wohnungsbau in Sachsen gibt. 2016 wurde, erstmals seit vielen Jahren, wieder ein Haushalt beschlossen, der pro Jahr 40 Millionen Euro dafür vorsah. Von Nichtstun, wie es die Grünen vorwerfen, kann nun wahrlich keine Rede sein.

Die neuen Wohnungsbauprogramme müssen aber auch erst anlaufen – das Land baut die Wohnungen ja nicht selbst. Die verfügbaren Mittel wurden von den Kommunen noch nicht vollständig abgerufen – auch das gehört zur Wahrheit dazu. Der Verkauf von Wohnungen, wie er in Dresden im großen Stil betrieben wurde, oder auch Wohnungsabriss waren da sicher nicht hilfreich. Wir sehen aber auch hier, dass eine neugegründete Wohnungsbaugesellschaft in Dresden nicht sofort die benötigten Wohnungen bauen kann. Hier rächen sich die schwarzgelben Fehler der Vergangenheit!

Für die SPD ist klar: Wir werden den sozialen Wohnungsbau im Freistaat weiter ausbauen. Im aktuellen Doppelhaushalt wurden die Wohnungsbaumittel verstetigt und entsprechen dem aktuellen Bedarf, der auch ‚verbaut‘ werden kann. Sollte der Bedarf steigen, müssen wir die Förderung natürlich erhöhen.

Für bezahlbares Wohnen sind große Anstrengungen auf allen Ebenen notwendig. Bund, Länder und Kommunen müssen hier gemeinsam arbeiten. Es braucht ausreichend Geld, aber eben auch die ordentlich Umsetzung vor Ort. Die Grundgesetzänderung und damit die langfristige Absicherung des Sozialen Wohnungsbaus in Sachsen war dafür ein wichtiger Schritt.“

PM vom 3.3.2019 zur Grundgesetzänderung: https://www.spd-fraktion-sachsen.de/pallas-sozialer-wohnungsbau/